Die Sitzungswoche - Jahrgang 2011

Themen: Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan, Mehr Demokratie in der Infrastruktur, Debatte über Euro-Gipfel, Versicherte bei Insolvenz von Krankenkassen schützen, „Berliner Erklärung“ für mehr Gleichstellung im Beruf, Deutschlands soziale Einheit vollenden, Bessere Bedingungen schaffen in griechischen Flüchtlingslagern11 Bilanz der Klimakonferenz in Durban, Verbraucher vor Kostenfallen im Internet schützen, Einheitliches Rentenrecht schaffen, 2012 nicht in Rente ab 67 Jahren einsteigen, „Freiwilligendienste aller Generationen“, Bundesanteile am Duisburger Hafen behalten, Demokratiekongress der SPD-Fraktion, Frauen in der Wissenschaft stärken

Themen: AKTUELLE STUNDE: Klimaabkommen in Durban, EU: Merkels schlechte Krisenpolitik, OSZE ausbauen und stärken, Versorgung am Bedarf der Menschen ausrichten, Gesetzliche Frauenquote für Vorstände, Verheerende Kürzungen bei der BpB, Recht auf ein Guthabenkonto einführen, EU-Missionen unterstützen und verlängern, UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen, Homosexualität im Profisport, ITB: Tag des barrierefreien Tourismus einrichten, Bessere Verbraucherinformationen, Eigene Bewertung der Kunduz-Affäre

Themen: Debatte zur Mordserie der Nazibande, Warum die Mittel für Extremismusprävention erhöht werden müssen, Werkstatträtekonferenz, Mittelfristiger Finanzrahmen der EU, Generalaussprache zum Haushalt, Was aus Sicht der SPD-Fraktion für 2012 zu tun ist, Europarat-Kampagne gegen Gewalt an Kindern unterstützen, Kinderrechte stärken

Themen: Aktuelle Stunde: Betreuungsgeld, Der gesetzliche Mindestlohn ist überfällig, Verbot von Streumunition erhalten, Menschenrechte in Subsahara fördern, Bürgerbeteiligung auf EU-Ebene kommt, Debatte Finanzmarktregulierung, Glücksspielsucht bekämpfen, Doppelte Staatsangehörigkeit einführen, Warum die SPD-Fraktion die Koalitionsbeschlüsse ablehnt, Kampf gegen Rechtsextremismus im Sport, Klimadiplomatie stärken, Integrierte Verkehrspolitik nutzen, Bürokratieabbau ist zum Stillstand verkommen, Projekt Zukunft: Bürgerbeteiligung

Themen: EFSF-Ausweitung / EU-Gipfel, Standortschließungen bei der Bundeswehr, Energiewende mit Kraft-Wärme-Kopplung, Soziale Sicherheit ist Menschenrecht, Grauer Kapitalmarkt muss besser reguliert werden, Evaluierung befristeter Sicherheitsgesetze, Regierung soll Kinderschutzgesetz verbessern, Netzpolitischer Offenbarungseid von Schwarz-Gelb, Startschuss zum Zukunftsdialog Integration, Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik weiterentwickeln, Finanzkraft der Kommunen stärken, Kommunale Abfallentsorgung gefährdet, Verschwendung von Lebensmitteln bekämpfen, Verbraucherinformation reformieren, Konjunkturrisiko Schwarz-Gelb, Betriebsrätekonferenz der SPD-Fraktion, 40 Jahre Städtebauförderung

Themen: Refinanzierungskrise / EFSF, Aktuelle Stunde: Verstaatlichung der Staatstrojaner, Investitionsverbot in Antipersonenminen und Streumunition, SPD will „Hochschulpakt Plus“, Anfrage zu demographischem Wandel: Welche Handlungskonzepte hat die Regierung?, Kinder: Ausgrenzung bei Bildungs- und Teilhabepaket stoppen, Anspruch auf flexible Pflegezeiten und Lohnersatzleistung, 500 Jahre Reformation: Lutherdekade gestalten, Keine Liberalisierung von Rüstungsexporten, Schlichtung für Luftfahrtunternehmen einführen
 

Themen: Abstimmung EFSF, Merkel betreibt Geschichtsklitterung, Aktuelle Stunde: Steuerabkommen Schweiz, Sachgrundlose Befristung abschaffen, Zukunft des BAföG, Ausländische Bildungsabschlüsse, 50 Jahre deutsche Entwicklungszusammenarbeit, Demokratieoffensive gegen Menschenfeindlichkeit, Wahlrecht: SPD klagt vor dem Bundesverfassungsgericht, Effektiverer Schutz von Beschäftigtendaten, Stasi-Gesetzentwurf der Koalition bedenklich, Neuausrichtung der integrierten Verkehrspolitik, Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe stärken

Der Papst im Bundestag, Aktuelle Stunde: Attacke gegen Rösler, Kahlschlag in der Arbeitsmarktpolitik verhindern, UNMISS-Mandat für den Südsudan verlängert, Nahost-Friedensprozess braucht neuen Schwung, Notfallplan für die Hochschulzulassung, Personaloffensive für wissenschaftlichen Nachwuchs, Frühkindliche Bildung und Betreuung verbessern, Für eine bessere Bildungssituation weltweit, Einrichtung eines Weltmädchentages, Umstrittenes Steuerabkommen mit der Schweiz, Patientenbedürfnisse als Maßstab für medizinische Versorgung, Mehr Bewegungsfreiheit für Asylsuchende, Kinderrechte in Deutschland stärken, Aufhebung des Internetsperrgesetzes, Öffentliche Petitionen im Internet, Veranstaltung Fortschrittsdiskurse, Veranstaltung Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert

Themen: Generaldebatte zum Bundeshaushalt, Gabriel geißelt Merkels Schlingerkurs, SPD begrüßt Urteil des BVG, Jacques Delors: „Europa muss handeln!“, Ungenügende Zwischenbilanz schwarz-gelber Kulturpolitik, Auftakt zum Zukunftsdialog, Das wünschen sich die Bürger für 2020, Personalie

Themen: Kahlschlag bei der aktiven -Arbeitsmarktpolitik, Keine Rüstungsgüter in Spannungsgebiete, Verlängerungen der UN-Mandate in Darfur und im Sudan, Die Demokratische Republik Kongo stabilisieren, Zentrum für alevitische Studien, Regelung der Präimplantationsdiagnostik, Änderung der Zivilprozessordnung, Alle Kinder in das Bildungspaket einbeziehen, 40 Jahre Städtebauförderung, Lobbyismus transparent machen, Diätenerhöhung und Parteifinanzen, Personalie

Themen: Atomausstieg und Energiewende , 70. Jahrestag Überfall Deutschlands auf die Sowjetunion, Nahost-Friedensbemühungen, Internationales Parlaments-Stipendium, Nachteile für Sparkassen verhindern, Polarforschung stärken, Prävention und Gesundheitsförderung, Aushöhlung der Schuldenregel stoppen, Übermittlung Fluggastdaten, Wichtige Jugendprogramme erhalten, Forschung und Aufklärung über NS-Vergangenheit in Ministerien, UNESCO-Übereinkommen Kulturerbe, Kulturelles Erbe 2.0, Umfassender Diskriminierungsschutz, Barrierefreie Mobilität und barrierefreies Wohnen, Diätenerhöhung und Anpassung Parteifinanzen, Einführung eines Ordnungsgeldes

Themen: Atomausstiegsgesetz ist Irrtumsbereinigungsgesetz, Deutsch-Polnische Zusammenarbeit verstärken, Mandatsverlängerung zu UNFIL und KFOR, Belarus nach den Wahlen, Verlässliche Förderung der CO2-Gebäudesanierung, Kooperativen Föderalismus in der Bildung stärken, Alphabetisierung und Grundbildung fördern, Finanztransaktionssteuer in Europa einführen, Eurostabilität und Entwicklung in Griechenland, Menschenrechtliche Verantwortung von Unternehmen, Barrierefreien Tourismus ermöglichen

Themen: Deutsche UN-Millenniumskampagne erhalten, G8-Gipfel in Deauville, Korruption im Gesundheitswesen bekämpfen, Neuausrichtung der Bundeswehr, Kinder- und Jugendlärm auf Spiel- und Bolzplätzen endlich regeln, Weiterentwicklung der Verpackungsverordnung, Mehr Information und Transparenz gefordert, Sicher durch den Straßenverkehr, Änderung des Bundeswahlgesetzes

Themen: Faire Bedingungen bei Arbeitnehmerfreizügigkeit, Engagementpolitik weiterentwickeln, Neuen Krippengipfel einberufen, Gesundheit als globales öffentliches Gut stärken, Hilfsantrag Portugal, Klimaschutz in Europa voranbringen, Flagge zeigen für die maritime Wirtschaft

Themen: Zukunftsentwurf – SPD-Fraktion erarbeitet Modernisierungskonzepte, Für einen breiten Konsens in der Energiepolitik, SPD bekräftigt Forderung nach Mindestlohn, Bundestag berät Präimplantationsdiagnostik, Potenziale des Alters stärken, Schutz vor Verkehrslärm, Marshallplan für den Mittelmeerraum, Nationaler Aktionsplan für Frieden und Sicherheit, Girls‘ Day – Mehr Frauen in die Politik, Flagge zeigen für die maritime Wirtschaft, Mehr Transparenz bei Nebeneinkommen von Abgeordneten, Einführung eines Ordnungsgeldes

Themen: Gesetz zur Lohngleichheit – Frauen verdienen das Gleiche!, Brüderle gegen ein Verbot von Klonfleisch, Europäische Betriebsräte stärken, Deutschlands Rolle im UN-Sicherheitsrat, Gesundheitsforschung am Bedarf der Patienten ausrichten
Mehr Transparenz beim Einsatz externer Personen in der Bundesverwaltung, Entschädigung von Radaropfern der Bundeswehr und ehemaligen NVA vorantreiben, Tschernobyl mahnt – Für eine zukunftssichere Energieversorgung, Faire Lebensmittelpreise, Verbraucherschutz in der Telekommunikation verbessern

Themen: Energiewende sofort!, Missbrauch in der Leiharbeit verhindern, Awacs-Entscheidung ist eine Mogelpackung, Rüstungsexporte eindämmen, Nachhaltige Bewältigung der Finanzkrise im EURO-Raum, Jugendfreiwilligendienste stärken, Urheberrecht an neue Technik anpassen, Freiwilligen Wehrdienst neu ausrichten, Neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff einführen

Themen: Fukushima markiert Ende des Atomzeitalters, Ständiger Krisenmechanismus zur Wahrung der Finanzstabilität des Euro, Wirkungslose Bekämpfung von Steuerhinterziehung, Kein ausreichender Schutz für Opfer von Zwangsheirat, Stillstand in der Verkehrspolitik überwinden

Themen: Hartz-IV-Kompromiss: Verbesserungen für Arbeitnehmer, Arbeitslose, Kinder und Kommunen, Eine Frage der Ehre, Nahost: Chance für Demokratie und Men-schenrechte nutzen, Missbrauch der Leiharbeit verhindern, Gesetzliche Quote in Aufsichtsräten und Vorständen, Gleichberechtigung in Entwicklungsländern, Keine Ausschreibungspflicht für Leistungen der Integrationsfachdienste, Konsequenz aus Zugunglück von Hordorf ziehen, Kein Konzept zur Neuausrichtung der Bundeswehr

Themen: Hartz IV: Im Interesse der Kinder weiter verhandeln, Quoten-Zwist zu Lasten der Frauen, Gesetzentwurf Mindestlohn vorgelegt, Demokratiebewegung in Ägypten unterstützen, Verurteilung des Vorgehens in Belarus, Gorleben: Echter Dialog statt Enteignungen, Demokratieinitiativen fördern, nicht verdächtigen, Anlegerschutz für private Anleger, nicht für Lobby, Kein Ermessensspielraum bei Schuldenbremse, Wirkung der OECD-Leitsätze stärken, Bessere Datenlage für Armuts- und Reichtumsberichterstattung, Fairer Rohstoffhandel

Themen: Faire Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 1. Mai, Afghanistan: Rückzug der Bundeswehr beginnen, Tunesien – Jetzt Grundlage für stabile Demo-kratie schaffen, Strategie für zivile Krisenprävention, Verbesserte Energieeffizienz, Demokratieoffensive gegen Menschenfeindlichkeit, Entschädigungszahlungen für Opfer der Zwangssterilisierung in der NS-Zeit, Europäische Agrarpolitik weiterentwickeln

Themen: Jahreswirtschaftsbericht 2011, Afghanistan, Weißrussland – Repressionen beenden, Ungarisches Mediengesetz verurteilen, Mehrgenerationenhäuser erhalten, Ausweg aus der Zwangsehe, Internetsperren-Gesetz aufheben, Zurückweisung der Berufung abschaffen, Überprüfung nichtstaatlicher Sicherheitsunternehmen, Dioxin-Skandal, Verlässlicher und sicherer Schienenverkehr, Klausurtagung der Fraktion, Positionspapier Integration