Netzpolitik

Netzpolitik
 

Das Phänomen der Digitalisierung hat in den letzten Jahren unseren Alltag in vielen Bereichen nachhaltig verändert. Das digitale Leben ist Zeichen einer modernen Gesellschaft und verbunden mit vielen Chancen, aber auch Herausforderungen. Es ist an der Zeit, dass sich die Politik dieser neueren Entwicklung noch stärker als bisher annimmt.

Für mich als Sozialdemokraten ist es ein zentrales Ziel, allen Bürgerinnen und Bürgern eine Teilnahme am digitalen Leben zu ermöglichen. Der Zugang zum Internet ist für die SPD ein demokratisches Bürgerrecht.

Ich fordere deswegen eine Universaldienstverpflichtung, damit wir endlich eine flächendeckende Breitbandversorgung in unserem Land erreichen und überall die Möglichkeit eines Internetzugangs besteht. Daneben benötigen wir die gesetzlich verankerte Netzneutralität, damit alle Daten im Internet gleich behandelt werden. Ich möchte mich stark machen für einen sicheren Datenschutz und geschützte Persönlichkeitsrechte.
Wir brauchen endlich ein modernes Urheberrecht, das auch den neuen digitalen Rahmenbedingungen entspricht. Denn die Kunst- und Kulturschaffenden in Deutschland müssen wie jeder andere auch von ihrer Arbeit leben können. Ich setze mich für einen Dialog zwischen Urhebern, Verwertern und Nutzern ein, damit alle Interessen fair und gerecht einbezogen werden. Das wird auch helfen, unsere vielfältige Medienlandschaft zu erhalten. Dazu will ich die Künstlersozialkasse, die die SPD vor gut 30 Jahren einführte, weiter stärken.

Eine lebendige Kunst- und Kulturszene soll dazu in meinen Augen allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommen. Deswegen brauchen wir eine öffentliche Kulturförderung, die sozialverträgliche Preise zu einem breiten Kulturangebot ermöglich und vor allem die freie Szene und Kulturbildung stärker einbezieht.