Für eine Politik der sozialen und wirtschaftlichen Erneuerung Deutschlands Am Montag hat der Sprecherkreis des "Netzwerk Berlin" das wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Positionspapier "Reformen für Arbeit und Gerechtigkeit" vorgestellt. Die Autoren plädieren darin für eine Politik der sozialen und wirtschaftlichen Erneuerung Deutschlands. mehr...
Einige SPD-Bundestagsabgeordnete des Netzwerk Berlin haben am Montag, den 10. Maerz, ein Positionspapier mit dem Titel "Reformen fuer Arbeit und Gerechtigkeit" vorgestellt, das Martin Schwanholz als einer der Hauptautoren mit verfasst hat. Insgesamt 30 Mitglieder der SPD-Fraktion haben schließlich unterzeichnet. mehr...
Dr. Martin Schwanholz, Mitglied des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Deutschen Bundestag, teilt mit: Die Europa- Ausschüsse des Deutschen Bundestages und der Französischen Nationalversammlung werden am morgigen Dienstag in Stuttgart zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen kommen. Themen sind deutsch- französische Impulse für die Arbeit im europäischen Konvent und die Verfassung für Europa. mehr...
Zum EU-Sondergipfel vom 17. Februar erklärt Dr. Martin Schwanholz, Mitglied des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Deutschen Bundestag: Die Staats- und Regierungschefs haben sich auf dem von der griechischen Ratspräsidentschaft initiierten Sondergipfel in Brüssel darauf geeinigt, eine friedliche Lösung im Irak-Konflikt zu suchen, die den Wünschen und Hoffnungen der Bevölkerung Europas entspricht. mehr...
Zu der neuerlichen Diskussion über den Ausbau der A1 zwischen Osnabrück und Bremen erklärt der SPD- Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz: Die Verärgerung über die nach wie vor unbefriedigende Situation auf der A1 ist verständlich. Unsere Region wartet seit langem auf den dringend erforderlichen Ausbau. Aber: mehr...
Mit der Verabschiedung der beiden Gesetze für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ist Ende letzen Jahres die umfassendste Arbeitsmarktreform in der Bundesrepublik Deutschland eingeleitet worden. mehr...
Auf Einladung der IG Metall diskutierten Mitte November rund 150 Gewerkschafter in der Stadthalle Osnabrück die auf den Hartz-Vorschlägen basierenden Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt der rot-grünen Koalition. mehr...
Zu der geplanten Protestaktion des Bundes der Steuerzahler erklärt der SPD- Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz: Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Dr. Karl Heinz Däke, kritisiert die Vorschläge der Bundesregierung zum Abbau von Subventionen und Steuervergünstigungen. Konkrete Alternativen bietet er nicht. Und er scheint ein kurzes Gedächtnis zu haben. mehr...
