Zu den Ergebnissen des Europäischen Rats in Thessaloniki am 20. Juni und des Westbalkangipfels am 21. Juni erklärt das Mitglied des Bundestagsauschusses für die Angelegenheiten der Europäische Union, Dr. Martin Schwanholz: mehr...
Zum Ausgang des Referendums ueber die EU-Mitgliedschaft der Tschechischen Republik erklaert das Mitglied des Bundestagsauschusses für die Angelegenheiten der Europäische Union, Dr. Martin Schwanholz: mehr...
Zum heute vom Europaeischen Konvent angenommenen Entwurf fuer eine EU-Verfassung erklärt das Mitglied des Bundestagsausschusses für Angelegenheiten der Europäischen Union, Dr. Martin Schwanholz: Der Europaeische Verfassungskonvent hat gute Arbeit geleistet. Im letzten Moment ist es dem Konvent gelungen, einen in sich geschlossenen Entwurf fuer die kuenftige europaeische Verfassung vorzulegen. Das Ergebnis ist ein vernuenftiger Kompromiss und zugleich ein Meilenstein in der Geschichte der europaeischen Integration. mehr...
Im Rahmen einer am 12. Juni 2003 vom Norddeutschen Rundfunk veranstalteten TV-Diskussion in der Sendung „NDR-Aktuell“ äußerte sich der Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz zum Thema illegaler Schattenwirtschaft in Deutschland. Seine Gesprächspartner waren die Unternehmerin des Jahres 2002, Frau Ingrid Hofmann, sowie der Linzer Universitätsprofessor und Schatten- wirtschaftsexperte Univ. Prof. Dr. Friedrich Schneider. mehr...
Zum Ausgang des Referendums ueber die EU-Mitglied- schaft in Polen erklaert das Mitglied des Bundestags- auschusses für die Angelegenheiten der Europäische Union, Dr. Martin Schwanholz: Die polnischen Waehler haben in einer zweitaegigen Volksabstimmung am 7. und 8. Juni 2003 ein klares und ueberzeugendes Votum zugunsten der Mitgliedschaft ihres Landes in der EU abgegeben. mehr...
Nachdem im Dezember letzten Jahres Mitglieder der SPD-Ortsvereine Neustadt-Schölerberg-Nahne und Neustadt-Wüste Aurich besucht hatten, konnten Mitte Mai 20 SPD-Mitglieder des SPD-Ortsverein Aurich-Mitte zu einem Gegenbesuch in Osnabrück begrüßt werden. mehr...
Das Bundeskabinett wird am heutigen Mittwoch den endgültigen Beschluss zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2003 fassen. Dieser wird dem Deutschen Bundestag dann für die weiteren parlamentarischen Beratungen zugeleitet. mehr...
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz begrüßte die Entscheidung des Bundesministerium des Innern, der Stadt Georgsmarienhütte für das Projekt „Schaffung eines Netzwerkes zur sozialen Integration von Aussiedlern" Bundesmittel in Höhe von 28.730,- € für das Jahr 2003 zur Verfügung zu stellen. mehr...
Am Dienstag, den 20. Mai 2003, von 17:30 bis 18:30 Uhr haben alle Interessierten die Möglichkeit, mit dem Vertreter des Deutschen Bundestages im Europäischen Konvent, Prof. Dr. Jürgen Meyer (SPD), über ihre Vorstellungen zur Zukunft Europas über das Internet zu diskutieren. mehr...