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Schwanholz: Europa braucht sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Dreiklang

Die Lissabon-Strategie der Europäischen Union läuft Ende diesen Jahres aus. Sie hat ihr Ziel, Europa zum dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen, verfehlt. „Die Europäische Union muss aus den Fehlern der Vergangenheit lernen und die Folgestrategie Europa 2020 sowohl bei der inhaltlichen Konzeption als auch der operativen Umsetzung grundlegend verbessern“, erklärt der Europaexperte Dr. Martin Schwanholz. mehr...

 
 

Schwanholz: Europa braucht sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Dreiklang

Die Lissabon-Strategie der Europäischen Union läuft Ende diesen Jahres aus. Sie hat ihr Ziel, Europa zum dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen, verfehlt. „Die Europäische Union muss aus den Fehlern der Vergangenheit lernen und die Folgestrategie Europa 2020 sowohl bei der inhaltlichen Konzeption als auch der operativen Umsetzung grundlegend verbessern“, erklärt der Europaexperte Dr. Martin Schwanholz. mehr...

 
 

Schwanholz: Aussitzen ist keine Lösung

Zum heutigen Deutschland-Besuch des griechischen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou erklärt der Osnabrücker Europaexperte Dr. Martin Schwanholz (SPD):
Die Sparbemühungen der griechischen Regierung zeigen erste Erfolge auf dem Kapitalmarkt. Die große Nachfrage nach den gestern emittierten griechischen Staatsanleihen zeigt, dass die Reformen von Ministerpräsident Papandreou bereits wirken. mehr...

 
 

Schwanholz: Aufruf zu den Betriebswahlen 2010

Am 1. März haben die Betriebsratswahlen 2010 begonnen. Das darf besonders in diesem Jahr keine Routine sein. Die schlimmste Finanz- und Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit hat eines deutlich gemacht: Es waren die Gewerkschaften und die Betriebsräte, die Tag und Nacht an der Rettung der Unternehmen gearbeitet und die Rettung der Arbeitsplätze in vielen Fällen erreicht haben. mehr...

 
 

Europa schützt deutsche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Zum Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion zur Umsetzung des EuGH-Urteils "Erweiterung des Kündigungsschutzes bei unter 25-jährigen" erklärt der Osnabrücker Europa-Experte Dr. Martin Schwanholz (SPD):
Oft genug wird Europa, vor allem "Brüssel", als Moloch stigmatisiert, der nur über Gurkenkrümmung bestimmt - was übrigens nicht mehr stimmt - oder, der den Mitgliedstaaten unsoziale wettbewerbsbedingte Politik vorschreibt. mehr...

 
 

Bundesnetzagentur beanstandet Preiserhöhungen im Stromsektor

Zum mangelnden Wettbewerb am Elektrizitätsmarkt für Haushaltskunden erklärt Dr. Martin Schwanholz, zuständig für europäische Energiepolitik:
Rund 25 Prozent aller Stromversorger in Deutschland haben zu Beginn des Jahres ihre Strompreise angepasst. Viele Privathaushalte müssen künftig tiefer in die Tasche greifen und im Schnitt 6,2 Prozent mehr für Strom bezahlen. mehr...

 
 

Schwanholz: Für einen breiten Wettbewerb um gute Lehre - worauf wartet Frau Schavan?

Die Bundesbildungsministerin hat einen neuen Wettbewerb für gute Lehre angekündigt. „Damit greift Frau Schavan eine Kernforderung der SPD-Bundestagsfraktion auf“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz. “Wenn man von der Bundesbildungsministerin nun aber ein konkretes Konzept für einen solchen Wettbewerb erwartet, wird man erneut enttäuscht.“ mehr...

 
 

Schwanholz: Europaparlament kippt SWIFT-Abkommen – Klatsche für schwarz-gelbe Bundesregierung

Das Europäische Parlament hat mit großer Mehrheit das SWIFT-Abkommen gekippt. Das seit 1. Februar geltende Abkommen hatte den USA ein pauschales Zugriffsrecht auf die Daten europäischer Banküberweisungen ins Ausland eingeräumt. „Die Ablehnung des Europäischen Parlaments ist ein Sieg für den Schutz der Bürgerrechte in der EU“, erklärt der Europaexperte Dr. Martin Schwanholz. „Zugleich ist es ein Sieg für das mit neuen Rechten ausgestattete Europäische Parlament.“ mehr...

 
 

Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichtes: Neuregelung der Regelsätze in der Grundsicherung erforderlich

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Vorschriften im SGB II über die Regelsätze für Erwachsene und Kinder verfassungswidrig sind. Sie werden dem Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums und der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nach Artikel 1 (Menschenwürde) und Artikel 20 (Sozialstaatsgebot) durch den Staat nicht gerecht. mehr...