Die Eurozone ist in eine dramatische Krise geraten. Es ist mehr denn je notwendig, die Finanzstabilität im Euroraum als Ganzes zu sichern und erheblichen Schaden auch von Deutschland abzuwenden. Der Euro ist die europäische Antwort auf das globale Zeitalter, und wir Deutsche profitieren besonders davon. Deutschland braucht den Euro - ebenso wie Europa. mehr...
„Jetzt ist es amtlich! Das Bundesumweltministerium (BMU) hat heute bestätigt, dass durch die Haushaltssperre das Marktanreizprogramm und die Vorhaben der Klimaschutzinitiative sofort gestoppt werden müssen und die damit verbundenen Folgen für das Handwerk dargestellt. Damit sind meine schlimmsten Befürchtungen eingetroffen“, informierte heute der Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz (SPD). mehr...
Die SPD hat sich am Donnerstag Abend im Bundestag für den uneingeschränkten Erhalt der Steuerfreiheit der Zuschläge für Sonntags-, Feiertags und Nachtarbeit ausgesprochen. "Von Schicht- und Wochenendarbeit Betroffene gehören zu den Leistungsträgerinnen und Leistungsträgern unserer Gesellschaft, die für ihren Einsatz nicht durch steuerliche Belastungen bestraft werden dürfen", erklärte hierzu der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz (SPD). mehr...
Zum Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt der Wirtschaftswissenschaftler und Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz (SPD): Das finanz- und wirtschaftspolitische Denken und Handeln der Regierungskoalition aus CDU, CSU und FDP halten die Wirtschaftsforscher für völlig verfehlt. Die Regierungspolitik gehe klar "in die falsche Richtung". mehr...
Zum Europäischen Rat am 25./26. März erklärt der Europaexperte Dr. Martin Schwanholz (SPD): Bundeskanzlerin Merkel hat beim Europäischen Rat alle Forderungen der SPD übernommen: - Sie hat zugestimmt, Griechenland im Notfall finanziell zu helfen, obwohl sie seit Wochen der Öffentlichkeit vorgegaukelt hatte, genau dies nicht tun zu wollen. mehr...
Zur Erklärung der Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 25./26. März erklärt Europaexperte Dr. Martin Schwanholz (SPD): Anlässlich der Debatte über die neue Europäische Strategie "EU 2020" hat die Bundeskanzlerin erklärt, was sie nicht will. Sie will keine europäischen Ziele zur Bekämpfung der Armut. Sie will keine konkreten Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz. Sie tut nichts, um Vertrauen auf den Finanzmärkten herzustellen. Die Bundeskanzlerin hat nicht gesagt, was sie will. mehr...
EU-Kommission kritisiert deutschen Schuldenhaushalt Die EU- Kommission hat die Haushaltspläne ihrer Mitgliedstaaten überprüft und ist nicht zufrieden. Für zwölf Staaten gibt es schlechte Noten – auch für Deutschland. „Und damit für die Haushaltspolitik der Schwarz-gelben Bundesregierung“, so der Europaexperte Dr. Martin Schwanholz. „Wer Klientelpolitik und absurde Steursenkungsversprechungen auf Pump finanzieren will, muss sich über eine solche Rüge nicht wundern.“ mehr...
EU-Parlamentarier stimmen über Hilfe für Karmann-Mitarbeiter ab Das Europäische Parlament in Straßburg hat am Dienstag 6,19 Millionen Euro für die entlassenen Karmann-Mitarbeiter genehmigt. „Damit sind wir am Ziel eines langen Weges angekommen“, freut sich der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz. mehr...
Zu den aktuellen Überlegungen, einen Europäischen Währungsfonds zu gründen, erklärt der Europa-Politiker Dr. Martin Schwanholz (SPD): Das hohe Staatsdefizit und die Schuldenkrise in Griechenland sowie die aktuell starke Verschuldung in anderen Euro-Ländern wie Spanien, Portugal oder Irland veranlassen die Finanz- und Währungspolitiker zu Recht darüber nachzudenken, welche Konsequenzen aus dieser Krise zu ziehen sind. mehr...
