Anlässlich der Plenardebatte zum europäischen Forschungsrahmenprogramm erklärt der forschungspolitische Sprecher der Arbeitsgruppe Europa der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Martin Schwanholz:
Die Fortschreibung des 7. Europäischen Forschungsrahmenprogramms (FRP) steht an. Der FRP ist mit 54 Milliarden Euro eines der bedeutendsten europäischen Programme zur Förderung von Forschung in Europa. mehr...

SPD benennt Forderungen zur Vorbereitung des 8. Forschungsrahmenprogramms
Anlässlich der Einbringung des Antrages zur Vorbereitung des 8. Forschungsrahmenprogramms (FRP) erklärt der für Forschung zuständige Berichterstatter im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Dr. Martin Schwanholz (SPD):
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Der seit gestern in Brüssel tagende Europäische Rat hat erste Maßnahmen eines Euro-Rettungspaket beschlossen. Mehr Geld für den dauerhaften Stabilitätsmechanismus, härtere Strafen beim Stabilitätspakt und eine abgestimmte Wirtschaftspolitik sollen neue Schuldenkrisen verhindern. mehr...

Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung aufgefordert, eine Zukunftskommission zur Infrastrukturfinanzierung einzuberufen. Dazu erklärt der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz (SPD):
Alle Beteiligten müssen an einen Tisch: Bundesregierung, Regierungs- und Oppositionsfraktionen, Vertreter der Bundesländer, der Wissenschaft und der Verbände der Verkehrsbranche. mehr...

Zum heutigen Eckwertebeschluss der Bundesregierung für den
Bundeshaushalt 2012 und die Finanzplanung 2015 erklärt der Osnabrücker
Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz (SPD):
Die Bundesregierung legt ihren dritten Haushaltsentwurf in
dieser Wahlperiode nach einem neuen Verfahren, dem sogenannten
top-down-Verfahren, vor. mehr...

Wirtschaftsminister Brüderle weigert sich, Forschung und
Entwicklung in Unternehmen steuerlich zu fördern. Dazu erklärt
der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz:
Im Koalitionsvertrag versprochen - aber nicht gehalten. mehr...

Unter dem nachfolgenden Link können Sie den kompletten Artikel aus der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 2. Februar 2011 lesen. mehr...

...aber nur, weil der Bürgermeister aus Hasbergen sich selbst als Landratskandidat nicht wählen wollte
Unter dem nachfolgenden Link können Sie den kompletten Artikel aus der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 19. Februar 2011 lesen. mehr...

Am vergangenen Freitag legte Bundeskanzlerin Angela Merkel den europäischen Staats- und Regierungschef überraschend einen von ihr und dem französischen Präsidenten Sarkozy formulierten "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit" vor. Der Deutsche Bundestag wurde im Vorfeld nicht darüber informiert. Bis heute warten die Parlamentarier auf das Papier. mehr...