Zu den Beratungen der Bundeskanzlerin Merkel mit dem französischen Staatspräsidenten Sarkozy erklärt der Europaexperte Dr. Martin Schwanholz (SPD): mehr...

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der heutigen Plenarsitzung dem Gesetzentwurf der Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP zur Änderung des "Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines Europäischen Stabilisierungsmechanismus" zugestimmt. Zu seinem Abstimmungsverhalten erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Europaexperte Dr. Martin Schwanholz: mehr...

Wie schaffen wir es, jung und alt immer wieder aufs Neue für unsere Demokratie zu begeistern? Welche Reformen in Partei und Parlament brauchen wir, um Politikverdrossenheit zu überwinden und Demokratiedistanzen abzubauen? Wie können wir in unserer Gesellschaft mehr Demokratie leben? Über diese Fragen diskutiert die Arbeitsgruppe Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion. mehr...

Zur Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion "next generation BAföG" erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz (SPD):
Laut des letzten OECD-Berichts ist die Hochqualifiziertenquote in Deutschland im Vergleich zu anderen Industriestaaten zu gering. Wir haben zu wenige Studierende. Das BAföG ist damit noch immer hochaktuell und kein Relikt aus alten Zeiten. mehr...

Mit der Mehrheit von Schwarz-Gelb hat der Deutsche Bundestag am 23. September 2011 die sogenannte Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente von Ursula von der Leyen verabschiedet.Mit ihrer Arbeitsmarktreform unterwirft sich Frau von der Leyen ohne Widerstand dem Spardiktat von Finanzminister Schäuble. Sie schafft keine Perspektiven und sie sagt nicht, welche Ziele sie als Arbeits- und Sozialministerin verfolgt. Stattdessen versteckt sie sich hinter warmen Worten und lässt kalte Taten folgen mehr...

Zum Ausgang der Kommunalwahlen in Niedersachsen erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz (SPD): mehr...

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Griechenlandpaket/ Euro-Rettung erklärt der Bundestagsabgeordnete und Europaexperte Dr. Martin Schwanholz (SPD): mehr...

Das Superwahljahr 2011 entpuppt sich weiterhin als Albtraum für Schwarz-Gelb. Wie schon zuvor in den Landtagswahlen in Hamburg, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Bremen haben die Bürgerinnen und Bürger Mecklenburg-Vorpommerns der Regierungskoalition die rote Karte gezeigt und per Stimmabgabe für ihre zaudernde und zerstrittene Arbeit abgestraft. mehr...