Am Mittwoch entscheidet der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages darüber, wie das Bundesverteidigungsministerium den Luft-Boden-Schießplatz Nordhorn-Range zukünftig behandelt. Dies berichtet der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz (SPD), der seit der Bundestagswahl Nordhorn stellvertretend betreut. mehr...
Zum Beschluss des Europäischen Rates erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Europa-Experte Dr. Martin Schwanholz: "Der Beschluss des Europäischen Rates, neue Regeln in der Eurozone lediglich in einem zwischenstaatlichen Vertrag zu vereinbaren, ist bedauerlich und nach einer Änderung im Rahmen der EU-27 oder zumindest innerhalb des europäischen Primärrechts allenfalls die drittbeste Lösung." mehr...
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz gratulierte heute in Berlin der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD im Osnabrücker Land zum Gewinne des zweiten Platzes des begehrten Wilhelm-Dröscher-Preises, der höchsten Auszeichnung der SPD auf Bundesebene. mehr...
Anlässlich des Welt-Aids-Tages erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz (SPD): "Die Kürzungen der Regierung bei der HIV-Prävention sind verantwortungslos". mehr...
„Die Industrie ist die Basis des Wirtschaftsstandorts Deutschland.“ Dies erklärte der Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz (SPD) jetzt in Berlin bei einem Arbeitstreffen mit IHK-Präsident Gerd-Christian Titgemeyer und IHK-Hauptgeschäftsführer Marco Graf. mehr...
Zum Vorschlag Sebastian Edathys, "Döner-Morde" als Unwort des Jahres 2011 zu bestimmen, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz: "Aus tiefster Überzeugung unterstütze ich den Vorschlag von Sebastian Edathy, MdB, "Döner-Morde" als Unwort des Jahres 2011 zu erklären. mehr...
Zum von der SPD-Bundestagsfraktion verabschiedeten Antrag zum Thema "unkonventionelle Erdgasförderung" erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz: mehr...
Zu den Steuersenkungsvorschlägen der Regierungskoalition erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz: "Steuersenkungen auf Pump, wie die schwarz-gelbe Koalition sie nun vorschlägt, zeugen von haushaltspolitischer Kurzsichtigkeit und dem erneuten Bedarf an Befriedungsmanövern innerhalb der Regierungskoalition. mehr...
Zu den Steuersenkungsankündigungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Bundeswirtschaftsminister Philip Rösler erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz (SPD): Die nun doch angekündigte Einkommenssteuersenkung zeugt von einer falschen Prioritätensetzung durch Schwarz-Gelb. mehr...
