Nachrichten

Auswahl
Bernita James
 

Von New York nach Osnabrück

Seit Herbst 2011 lebt die New Yorkerin Bernita James in Osnabrück. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz tauscht sich gerne mit seinem US-amerikanisches "Patenkind" aus: Ihn interessieren die Erfahrungen, die Frau James in Osnabrück bereits gesammelt hat, und der weitere Ausblick ihres Deutschlandaufenthaltes. mehr...

 
 

Parlamentsbeteiligung: Bundeskanzlerin muss Worten Taten folgen lassen

Zur Beteiligung des Deutschen Bundestages an der Erarbeitung eines Vertrags zur Schaffung einer Fiskalunion für die Länder der Eurozone erklärt Europaexperte Dr. Martin Schwanholz (SPD):
Der Deutsche Bundestag ist in die Erarbeitung des neuen Vertrags, den die Staats- und Regierungschefs der Eurozone am 9. Dezember vereinbarten haben, einzubeziehen. Grundlage hierfür ist Artikel 23 des Grundgesetzes.
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Europäische Bürgerinitiative

Zur Verabschiedung des Gesetzes über die Durchführung der Europäischen Bürgerinitiative erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Europa-Experte Dr. Martin Schwanholz: "Es ist eine große Errungenschaft, dass von nun an Bürgerinnen und Bürger ein direktdemokratisches, grenzüberschreitendes Instrument haben, um ihre Forderungen und Interessen durchzusetzen." mehr...

 
 

Mehr Demokratie leben

"Ein voller Erfolg" war nach Ansicht des Bundestagsabgeordneten Dr. Martin Schwanholz der Demokratiekongress der SPD-Bundestagsfraktion, der am Montag in Berlin stattfand. Unter dem Titel "Mehr Demokratie leben" diskutierten 240 Experten aus Politik, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Wirtschaft über Zustand und Verbesserungsmöglichkeiten der deutschen parlamentarischen Demokratie. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier und SPD-Parteichef Sigmar Gabriel nahmen ebenfalls teil. mehr...