SPD benennt Osnabrücker Bundestagsabgeordneten als Mitglied des Wirtschaftsausschusses
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Zur heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum Thema Pflege erklärt SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz: "Die Regierung geht mit ihrem sogenannten Pflege-Neuausrichtungsgesetz die entscheidenden Aufgaben in der Pflege nicht an. Der „Pflege-Bahr“ ist der Ausstieg aus der solidarischen Absicherung des Pflegerisikos. Von dem neuen Gesetz profitiert die private Versicherungswirtschaft." mehr...

Im Zuge des Petitionsverfahrens zum Luft-Boden-Schießplatz Nordhorn-Range sieht das Bundesverteidigungsministerium keine Schließung vor. Dies berichtet der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz (SPD), der seit der Bundestagswahl Nordhorn stellvertretend betreut. Er sei "enttäuscht über den Abschluss des Petitionsverfahrens". mehr...

Zum Energiegipfel im Kanzleramt und der Plenardebatte zum Ausbau der Offshore-Hafeninfrastruktur erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz: "Die Bundesregierung hat beim Offshore-Ausbau den Anschluss verpasst. Der Gipfel im Kanzleramt ändert nichts daran, dass die Energiewende nur schleppend vorangeht." mehr...

Anlässlich der Verabschiedung eines Entwurfes für ein Entgeltgleichheitsgesetz durch die SPD-Bundestagsfraktion erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz: "Frauen verdienen das gleiche Gehalt wie Männer - sie bekommen es nur nicht. Die existierenden gesetzlichen Regelungen sind zu schwach. Deshalb brauchen wir einen verbindlichen Rahmen für die Prüfung und Beseitigung von Entgeltdiskriminierung." mehr...

Zum heutigen Europatag erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Europa-Experte Dr. Martin Schwanholz: "Aller Krise zum Trotz sollte der 9. Mai daran erinnern, wie wertvoll die europäische Einigung für uns alle ist." mehr...

Zu den aktuellen Regierungsplänen, ein so genanntes Betreuungsgeld einzuführen, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz (SPD): "Mit der so genannten 'Herdprämie' plant die Regierung einen familienpolitischen Rückschritt in die Steinzeit. Die veranschlagten zwei Milliarden Euro, die das Betreuungsgeld kosten soll, gehören in den Ausbau von Kitaplätzen." mehr...