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50 Jahre Élysee-Vertrag: Die französisch-deutschen Beziehungen für ein zukunftsfähiges Europa
Anlässlich des 50. Jahrestages des Élysee-Vertrages erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Europa-Experte Dr. Martin Schwanholz: "Die Annäherung Deutschlands und Frankreichs ist ein großer historischer Erfolg".
Der Abschluss des Élysee-Vertrages hat die deutsch-französische Aussöhnung nach dem 2. Weltkrieg ermöglicht. Dabei handelt es sich um eine umfassende und anhaltende staatliche, politische, gesellschaftliche, wirtschaftliche und vor allem auch kulturelle Zusammenarbeit. Die mehr als 2.000 Städte- und Gemeindepartnerschaften und der Austausch von insgesamt etwa acht Millionen jungen Menschen durch das Deutsch-Französische-Jugendwerk sind weltweit einzigartig. Dieser enge Kontakt hat dazu beigetragen, dass Generationen von Europäern Weltoffenheit und friedliche Koexistenz vermittelt worden sind.
Die Feierlichkeiten zu diesem gemeinsamen Erfolg dürfen nicht das Ende unserer Bemühungen einläuten. Vielmehr müssen sie dazu beitragen, dass Franzosen und Deutsche weiter aufeinander neugierig sind und beiden Seiten die gesamteuropäische Verantwortung ihrer Schicksalsgemeinschaft bewusst ist. Angesichts immer noch großer ungelöster Probleme der Finanz- Schulden- und Eurokrise bedarf es auch künftig einer engen Kooperation zwischen Frankreich und Deutschland. Die beiden größten Volkswirtschaften der Eurozone haben dafür eine besondere Verantwortung.
Die Forderung des Élysee-Vertrages nach einer Abstimmung der Außen- und Sicherheitspolitik muss wieder bessere politische Praxis werden. Doch nicht nur in der Außenpolitik sollten wir intensiver zusammenarbeiten. Wir müssen auch zu einer weiteren Konvergenz unserer Sozialgesetzgebung (Deutsch-Französisches Familienrecht) , Umwelt-, Energie- und Steuergesetzgebungen (Lösung von Problemen des Doppelbesteuerungsabkommens) kommen. Ein wichtiges Gemeinschaftsprojekt ist die deutsch-französische Industriepolitik, die in der Vergangenheit bereits einige Erfolge erzielen konnte. Um in der Globalisierung zu bestehen, müssen Innovation, Unternehmertum, Wachstum und Beschäftigung weiter gefördert und Arbeitnehmerrechte gewahrt werden. Es geht um die Zukunftsfähigkeit des europäischen Sozialmodell.