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Studiengebühren: Es wird einsam um David McAllister
Zu Medienberichten, wonach die CSU die Abschaffung der Studiengebühren in Bayern erwägt, erklärt der Osnabrücker SPD-Bundestagsabgeordneter Dr. Martin Schwanholz: "Der Sinneswandel der CSU kommt spät, ist aber dennoch zu begrüßen. Wenn sich nun auch Horst Seehofer von Studiengebühren verabschiedet, wird es einsam um David McAllister."
"Ein Jahr vor der bayrischen Landtagswahl erkennt offensichtlich auch die CSU, dass Studiengebühren unsozial und bildungsfeindlich sind. Die Bürgerinnen und Bürger lehnen sie ab. Die SPD hat Land für Land die Abschaffung der Gebühren durchgesetzt, jetzt endlich dreht die CSU bei.
In Niedersachsen werden die Wählerinnen und Wähler die schwarz-gelbe Regierung auch für ihren Sonderweg einer Campus-Maut im kommenden Januar abwählen.
Übrig wird dann eine Bundesbildungsministerin bleiben, um die es bereits jetzt einsam ist. Es ist bemerkenswert, mit welcher Halsstarrigkeit Annette Schavan noch vor Kurzem für Studiengebühren eintrat, obwohl der Bund überhaupt nicht zuständig ist. Dies zeigt genau wie die von Frau Schavan verpatzte Debatte zur Bildungsverfassung, dass diese Ministerin für das Gestern und nicht für die Zukunft steht."