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Schwarz-Gelb verpasst beim Offshore-Ausbau den Anschluss
Zum Energiegipfel im Kanzleramt und der Plenardebatte zum Ausbau der Offshore-Hafeninfrastruktur erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz: "Die Bundesregierung hat beim Offshore-Ausbau den Anschluss verpasst. Der Gipfel im Kanzleramt ändert nichts daran, dass die Energiewende nur schleppend vorangeht."
"Das Wachstumspotenzial der Offshore-Windenergie wird sich nur dann in Umsätzen und neuen Arbeitsplätzen auszahlen, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Nicht nur die Netzanbindung der Windparks auf See muss endlich vorankommen. Auch die Hafenstandorte in Deutschland sind bislang nicht genügend für Offshore-Projekte gerüstet. Das droht die Entwicklung der gesamten Branche zu behindern. Hier muss die Bundesregierung Unterstützung organisieren.
Aufgrund der geringen Erfahrungen mit der neuen Technologie zögern viele Banken, den Bau von Windparks auf See zu finanzieren. Schwarz-Gelb ist deshalb gefordert, dafür zu sorgen, dass das KfW-Sonderprogramm "Offshore-Windenergie" auch für Hafen- und Schiffskapazitäten geöffnet wird. Die Mittel müssen bis zu einer Höhe von mindestens zehn Prozent vorrangig für Kreditvergaben in diesem Bereich verwendet werden und sollten um günstige Kreditmittel der Europäischen Investitionsbank ergänzt werden können.
Zudem müssen große Offshore-Anlagenteile wie Turmsegmente oder Rotorblätter über die Verkehrswege schnell und problemlos an die Küste transportiert werden können. Wenn es gelingt, einen Großteil der Arbeiten bereits an Land durchzuführen, könnte das die Bauzeit an Land verkürzen und Kosten senken - was Investitionsentscheidungen positiv beeinflussen dürfte.
Nur weil Schwarz-Gelb die Energiewende erst jetzt für sich entdeckt hat, können wir nicht wieder bei Null anfangen. Die Vorschläge liegen längst auf dem Tisch. Deutschland kann es sich nicht leisten, beim Offshore-Ausbau abgehängt zu werden".