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Bundestag beruft Martin Schwanholz in den Europarat
Der Deutsche Bundestag hat den SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Martin Schwanholz in die Parlamentarische Versammlung des Europarates gewählt. Damit verstärkt der Osnabrücker zukünftig die 36-köpfige deutsche Delegation. "Ich freue mich sehr über diese Wahl und das Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen in meine europapolitische Arbeit", sagte Dr. Schwanholz.
Der 1949 gegründete Europarat hat 47 Mitgliedstaaten und seinen Sitz in Straßburg. Seiner Parlamentarischen Versammlung gehören 636 Mitglieder (318 Mitglieder und 318 Stellvertretende Mitglieder) an. "Meine Arbeit in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ergänzt sich mit meiner Tätigkeit im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Deutschen Bundestag", so Schwanholz. "Ich freue mich auf die neue Herausforderung und einen interessanten Austausch mit meinen internationalen Kolleginnen und Kollegen."
Unabhängig von der Europäischen Union dient der Europarat der Stärkung pluralistischer Demokratie, dem Schutz der Menschenrechte und der Förderung der kulturellen europäischen Identität. Insbesondere befasst er sich mit der Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention, dem Schutz von nationalen Minderheiten und der Sicherstellung demokratischer Wahlprinzipien. Die Bundesrepublik Deutschland trat dem Europarat 1951 bei.
Martin Schwanholz tritt die Nachfolge des Weser-Emser Bundestagsabgeordneten Holger Ortel an. Der Osnabrücker dankt seinem Vorgänger für seine langjährige Tätigkeit in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.