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Dänische Ratspräsidentschaft als Chance für Europa
Zur Übernahme der Ratspräsidentschaft durch Dänemark erklärt der Europa-Experte und SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz: "Die neue dänische EU-Ratspräsidentschaft ist eine große Chance für Europa".
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Übernahme der Ratspräsidentschaft durch Dänemark.
Die dänische Regierung um die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt ist in der aktuellen Lage ein Glücksfall für Europa:
- Als kleines Land mit europäischer Tradition wird es eine wichtige Rolle in den anstehenden Verhandlungen zur Zukunft der Europäischen Union sowie der gemeinsamen Währung spielen.
- Die Ankündigung, auch als Vermittler zwischen Euro-Staaten und Nicht-Euro-Staaten aufzutreten sowie auf die Gemeinschaft - auch mit Großbritannien - Wert zu legen, unterstreicht das.
- Es ist gut, dass ein sozialdemokratisch geführtes Land als Kontrapunkt zur Mehrheit der schwarz-gelb regierten Staaten die Präsidentschaft übernimmt und entsprechende Akzente setzt.
- Auch hier ist die angekündigte Agenda mit einer offensiven Förderung eines grünen, nachhaltigen Wachstums in einem verantwortlichen und dynamischen Europa das richtige Signal.
Zudem kennt Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt als ehemaliges Mitglied des Europäischen Parlaments die Eigenheiten europäischer Politik und wird diese Erfahrungen nicht zuletzt als erfolgreiche Krisenmanagerin einbringen.
Dänemark hat also das Zeug, wie angekündigt eine "Bridge over troubled Water" zu werden. Sie kann sich dabei der vollen Unterstützung der deutschen Sozialdemokratie sicher sein.