Unsere Internetseite soll eine Plattform für ernsthafte Diskussionen sein, bei dem Toleranz, Offenheit und Fairness zu den Grundprinzipien gehören. Wir begrüßen sachliche und konstruktive Inhalte, die zu einer angeregten Diskussion beitragen und der Meinung anderer Kommentatoren tolerant und unvoreingenommen begegnen. Wird gegen diese Grundprinzipien verstoßen, kann dies zur Löschung von Kommentaren führen.
Um bei uns zu kommentieren muss die eigene E-Mail-Adresse angegeben werden. Selbstverständlich wird diese E-Mail-Adresse nicht veröffentlicht und auch nicht an Dritte weitergegeben. Die Angabe einer falschen E-Mail-Adresse ist ein Verstoß gegen unsere Nutzungsbedingungen. Wir machen daher Stichproben, die dann zur Löschung von Kommentaren führen können. Mit Absenden des Formulars werden unsere Nutzungsbedingungen anerkannt.
Mehr Demokratie leben
"Ein voller Erfolg" war nach Ansicht des Bundestagsabgeordneten Dr. Martin Schwanholz der Demokratiekongress der SPD-Bundestagsfraktion, der am Montag in Berlin stattfand. Unter dem Titel "Mehr Demokratie leben" diskutierten 240 Experten aus Politik, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Wirtschaft über Zustand und Verbesserungsmöglichkeiten der deutschen parlamentarischen Demokratie. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier und SPD-Parteichef Sigmar Gabriel nahmen ebenfalls teil.
Welche Beiträge Politik und Gesellschaft leisten können, um Demokratie attraktiv zu gestalten und den Menschen nahe zu bringen, stand im Mittelpunkt der Tagung. Im Rahmen einer Podiumsdebatte tauschte sich Schwanholz mit dem ehemaligen Bundestagsverwaltungsleiter Wolfgang Zeh und der Politikwissenschaftlerin Prof. Suzanne Schüttemeyer über Reformen am politischen Betrieb aus. Schwanholz forderte eine faire Beurteilung der Arbeit von Abgeordneten ein. "Den meisten Menschen ist nicht bewusst, wie viele Termine und Wegkilometer wir Parlamentarier jede Woche leisten", erläuterte der Osnabrücker. Vorschläge, die Parlamentsarbeit durch mehr öffentliche Ausschusssitzungen und spontane Regierungsbefragungen attraktiver zu machen, unterstützte Schwanholz. Allerdings warnte er "den Ring für Abgeordnete zu heiß zu machen". "Brot und Spiele gab es im alten Rom, aber nicht mehr in einer modernen Demokratie".
Martin Schwanholz im Gespräch mit Sönke Rix (SPD), MdB
Zuvor hatte Dr. Joachim Gauck einen Vortrag zum Zustand der Mitwirkungskultur in Deutschland gehalten und mit Thomas Steg, ehemaliger Regierungssprecher, und Prof. Dr. Sibylle Reinhardt, Politikdidaktikerin der Universität Halle, an einem Podium zum Thema "Über Politik gut sprechen" teilgenommen.
Markus Klekamp und Martin Schwanholz
Erfreuliche Resonanz fand der Demokratiekongress auch in Osnabrück. So nahm Markus Klekamp, Osnabrücker Unternehmer und Präsident des Rotary Clubs Osnabrück-Nord, an der Veranstaltung teil. Er begrüßte es, dass die Politik sich aktiv dem Zustand der deutschen Demokratie widmet. "Es ist nicht hinnehmbar, dass sich Teile unserer Gesellschaft von der Demokratie abkehren und kaum jemand versucht, sie zurückzugewinnen. Veranstaltungen dieser Art weisen einen Weg in die richtige Richtung", äußerte Klekamp gegenüber Martin Schwanholz. Dieser bedankte sich für das Interesse an der Tagung. "Es freut mich, dass dieses wichtige Thema auch in der Heimat adressiert wird".
Der Kongress war von der Arbeitsgruppe Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion vorbereitet worden, deren Mitglied Schwanholz ist. Unter der Sprecherschaft von Hans-Peter Bartels beschäftigt sich die Arbeitsgruppe damit, wie die deutsche Demokratie modern gehalten und gepflegt werden kann. Ihr aktuelles Positionspapier ist zuletzt in der Berliner Republik erschienen und hier abrufbar.