Unsere Internetseite soll eine Plattform für ernsthafte Diskussionen sein, bei dem Toleranz, Offenheit und Fairness zu den Grundprinzipien gehören. Wir begrüßen sachliche und konstruktive Inhalte, die zu einer angeregten Diskussion beitragen und der Meinung anderer Kommentatoren tolerant und unvoreingenommen begegnen. Wird gegen diese Grundprinzipien verstoßen, kann dies zur Löschung von Kommentaren führen.
Um bei uns zu kommentieren muss die eigene E-Mail-Adresse angegeben werden. Selbstverständlich wird diese E-Mail-Adresse nicht veröffentlicht und auch nicht an Dritte weitergegeben. Die Angabe einer falschen E-Mail-Adresse ist ein Verstoß gegen unsere Nutzungsbedingungen. Wir machen daher Stichproben, die dann zur Löschung von Kommentaren führen können. Mit Absenden des Formulars werden unsere Nutzungsbedingungen anerkannt.
Wechselstimmung auch in Niedersachsen
Zum Ausgang der Kommunalwahlen in Niedersachsen erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz (SPD):
Die gestrigen Kommunalwahlen in Niedersachsen bestätigen die anhaltende Wechselstimmung in unserem Land: Wie auch in den vorangegangenen Wahlen in Deutschland in diesem Jahr hat Schwarz-Gelb auch bei uns keine Mehrheit mehr. Das Bündnis aus Union und FDP hat ausgedient und keine dauerhafte Zukunft mehr zu erwarten. Besonders die Freien Demokraten konnten selbst in Niedersachsen nicht vom "Rösler-Effekt" profitieren.
Stattdessen wünschen sich die Bürgerinnen und Bürger einen sozial und ökologisch verträglichen Fortschritt.
Ich freue mich, dass wir mit unserem engagierten Wahlkampf die Menschen in Niedersachsen von unseren Programmen und Argumenten überzeugen konnten. Die Wahlergebnisse spiegeln das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unsere Arbeit wieder. Mit diesem Erfolg im Rücken werden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verlässlich und kompetent die Politik in unseren Gemeinden und Städten gestalten.