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Koalition schwächt deutsche Position bei der europäischen Forschungsförderung
Anlässlich der Plenardebatte zum europäischen Forschungsrahmenprogramm erklärt der forschungspolitische Sprecher der Arbeitsgruppe Europa der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Martin Schwanholz:
Die Fortschreibung des 7. Europäischen Forschungsrahmenprogramms (FRP) steht an. Der FRP ist mit 54 Milliarden Euro eines der bedeutendsten europäischen Programme zur Förderung von Forschung in Europa.
Für das 8. FRP müssen die Mitgliedsstaaten, das EU-Parlament und die Kommission jetzt die Weichen stellen, um Europa zum Spitzenreiter von Forschung für Gesellschaft, Umwelt und Wirtschaft zu machen.
Zu Zeiten sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung war es möglich, bei wichtigen europäischen Entscheidungen zur Forschungspolitik eine gemeinsame Position des Bundestag zu erarbeiten und dadurch die deutsche Position bei den Verhandlungen auf europäischer Ebene zu stärken.
Um so wichtiger wäre eine starke deutsche Position bei den derzeitigen Beratungen zum 8. Forschungsrahmenprogramm. Als SPD-Bundestagsfraktion ist deshalb auf die Regierungsfraktionen zugegangen um eine starke und klare gemeinsame Stellungnahme als wichtiges Signal zu erarbeiten. Denn trotz unterschiedlicher Positionen bei Einzelthemen schien eine Einigung in vielen bedeutsamen Punkten möglich. Stattdessen haben die Regierungskoalitionen für die gemeinsame Sache nicht über ihren Schatten springen können.
Das ist bedauerlich. Deutschland hätte mit einer einheitlichen Position mehr erreichen können.