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Soziale Stadt - Projekte in Osnabrück, Belm und Quakenbrück vor dem Aus
In den laufenden Haushaltsberatungen hat die SPD von der Regierung gefordert, die Kürzung der Städtebauförderung, insbesondere des Programms Soziale Stadt, zurückzunehmen. In namentlicher Abstimmung lehnten die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen diesen Antrag ab. Es bleibt damit bei der Kürzung des Programms Soziale Stadt von 95 Millionen Euro auf 28,5 Millionen Euro.
Dies berichtet der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz (SPD) am Rande des Plenums.
Die Städtebauförderung insgesamt werde im Haushalt 2011 um 155 Millionen Euro gekürzt. Am stärksten betroffen sei das Programm Soziale Stadt, das zugleich auf bauliche Maßnahmen beschränkt werden soll. "Für uns sind das schlechte Nachrichten: Die Fortführung der Sozialen Stadt in Belm, Quakenbrück und am Rosenplatz in Osnabrück ist gefährdet", so Schwanholz. "CDU und FDP werden den Bürgermeistern, den Quartiersmanagern und den Menschen hier erklären müssen, warum erfolgreiche Soziale Stadt-Projekte nun ohne Perspektive sind."
Schwanholz sieht in der Kürzung von Sozialer Stadt und seiner Beschränkung auf Baumaßnahmen das faktische Aus für das Bund-Länder-Programm, das seit 1999 bauliche mit sozial-integrativen Maßnahmen verknüpft und Bewohner und Bewohnerinnen an der Gestaltung ihres Lebensumfelds beteiligt. Die Evaluation des Programms 2004 habe gezeigt, dass es nur so gelingen kann, die Lebenssituation der Menschen in sozialen Brennpunkten zu verbessern.
"Die Regierung hat nicht begriffen, dass allein Investitionen in Beton dazu nicht ausreichen. Denn wenn der soziale Kitt nicht hält, sind auch Investitionen in Gebäude und Wohnumfeld in den Sand gesetzt", kritisiert der Osnabrücker.
"Das ist ein Schlag ins Gesicht für all diejenigen, die in den vergangenen 10 Jahren im Rahmen von Sozialer Stadt in ihren Stadtteilen und Gemeinden Projekte initiiert haben und in Quartiersräten und Nachbarschaftinitiativen mitgearbeitet haben", so Schwanholz abschließend.