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Schwarz-Gelb spielt mit dem Ruf der Friedensstadt
In einer Welt voller gewalttätiger Konflikte ist die Suche nach friedlichen Lösungsansätzen unabdingbar. Die deutsche Friedens- und Konfliktforschung kann und muss hierzu einen unverzichtbaren Beitrag leisten.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz setzt sich seit Jahren dafür ein: "Osnabrück steht wie keine andere Stadt in Deutschland für den Frieden. Wir sind die Friedensstadt und wir nehmen unsere historische Rolle sehr ernst. Osnabrück demonstriert gelebte Friedenskultur durch eine Vielzahl verschiedenster, hoch angesehener Einrichtungen und Veranstaltungen."
Als 2000 unter der rot-grünen Koalition die Deutsche Stiftung Friedensforschung (DSF) gegründet wurde, sei selbstverständlich Osnabrück als Standort gewählt worden. Ziel der DSF ist es, die Friedensforschung in Deutschland dauerhaft zu stärken und zu ihrer politischen und finanziellen Unabhängigkeit beizutragen. "Dafür muss sie aber auch in Zukunft in die Lage versetzt werden und hierzu sind die finanziellen Voraussetzungen weiter zu verstetigen", so Schwanholz. In den Haushaltsberatungen hatte die SPD-Bundestagsfraktion deshalb eine Erhöhung des Stiftungskapitals der DSF gefordert. Schwarz-Gelb habe diese Forderung mit der Regierungsmehrheit abgelehnt: "Diese Verweigerungshaltung ist unverantwortlich und muss revidiert werden."
Schon innerhalb der Großen Koalition seien die Verhandlungen mit der Union beim Thema Friedens- und Konfliktforschung immer schwierig gewesen, erinnert sich Schwanholz. Nur mit großer Mühe war seinerzeit eine Unterstützung durchsetzbar. Daher habe die SPD nun die Bundesregierung gefragt, mit welchen Mitteln sie zukünftig die Friedens- und Konfliktforschung unterstützt. "Die Antwort fiel so aus, wie es leider nicht anders zu erwarten war", erklärt der Osnabrücker: "Seit dem Ende der Großen Koalition und trotz weiterer Steigerung des Forschungshaushaltsansatzes gibt es in diesem Bereich keine neuen Aktivitäten. Das ist beschämend für Deutschland. Es gefährdet außerdem Osnabrücks Ruf als Friedensstadt", so das Fazit von Schwanholz.