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Schwanholz: Europa braucht sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Dreiklang
Die Lissabon-Strategie der Europäischen Union läuft Ende diesen Jahres aus. Sie hat ihr Ziel, Europa zum dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen, verfehlt. „Die Europäische Union muss aus den Fehlern der Vergangenheit lernen und die Folgestrategie Europa 2020 sowohl bei der inhaltlichen Konzeption als auch der operativen Umsetzung grundlegend verbessern“, erklärt der Europaexperte Dr. Martin Schwanholz.
Die schwarz-gelbe Bundesregierung lässt aber auch in diesem Punkt europapolitisches Engagement und strategische Weitsicht vermissen. „Es reicht nicht, lediglich auf die aktuelle Krise zu reagieren“, so Schwanholz. „Es müssen nun auch die Weichen gestellt werden, um das nächste europäische Jahrzehnt zu gestalten und den Wohlstand in Europa für alle langfristig zu sichern.“
Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag zur zukünftigen Strategie der Europäischen Union formuliert und in den Deutschen Bundestag eingebracht. Unter dem Titel „Europa 2020 – Strategie für ein nachhaltiges Europa. Gleichklang von sozialer, wirtschaftlicher und ökologischer Entwicklung“ macht er deutlich, dass die einseitige Verengung auf wirtschaftliche Faktoren der falsche Weg für Europa ist. Ein Dreiklang aus wirtschaftlicher Entwicklung, sozialem Ausgleich und schonendem Umgang mit natürlichen Ressourcen müsse Europa in Zukunft kennzeichnen. Wohlstand und wirtschaftliches Wachstum seien von sozialem Fortschritt und einer nachhaltigen Entwicklung nicht mehr zu trennen. Die EU müsse sich daher endlich in sozial- und beschäftigungspolitischen Fragen koordinieren, andernfalls werde auch eine europäische Wirtschaftsregierung ins Leere laufen.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, dass die Ziele der Europa 2020 Strategie verbindlich festgeschrieben werden und ihre Erfüllung anhand überprüfbarer Kriterien gemessen wird. Die Einbindung der europäischen Volksvertretungen, von Europäischem Parlament und Deutschem Bundestag, ebenso wie der Austausch mit den Akteuren der Zivilgesellschaft seien für eine erfolgreiche Umsetzung unabdingbar.
„Die Herausforderungen Europas durch zunehmende globale Ungleichgewichte, die Wirtschafts- und Finanzkrise, die demographische Entwicklung des Kontinents oder die Folgen des Klimawandels sind enorm. Die Strategie der Europäischen Union muss Antworten formulieren, die dieser Zukunft gewachsen sind“, so Schwanholz abschließend.