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Schwanholz: SPD-Kanzlerkandidat setzt sich bei Abwrackprämie durch
Der sozialdemokratische Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat sich mit seiner Forderung nach einer Verlängerung der Abwrackprämie gegenüber der CDU/CSU-Fraktion erfolgreich durchsetzen können. Am vergangenen Mittwoch einigten sich Steinmeier und Merkel im Kabinett darauf, die Abwrackprämie noch einmal aufzustocken. „Die Umweltprämie hat sich als sehr erfolgreiches Instrument zur Ankurbelung der Konjunktur erwiesen. Ich halte die Aufstockung daher für außerordentlich sinnvoll“, so der Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz.
Die Prämie gibt es beim Kauf eines Neuwagens und gleichzeitiger Verschrottung eines mindestens neun Jahre alten Autos. Ab 31. März gilt eine Änderung, von der Experten einen erneuten Schub erwarten: Dann kann man sich den Anspruch auf die Prämie bereits beim Abschluss des Kaufvertrages sichern und nicht erst bei der Auslieferung des Fahrzeuges. Auch diese Regelung hatte die SPD durchgesetzt und damit eine Rechtssicherheit für Autokäufer geschaffen, die mit längeren Wartezeiten bei der Bestellung eines Neuwagens rechnen müssen.
Auch der Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee und Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (beide SPD) sprachen sich in den vergangenen Tagen für eine Verlängerung der Abwrackprämie aus. Auf Grund der Entwicklung der Arbeitslosenzahlen sei die Politik zum Handeln herausgefordert. „In der aktuellen Krise müssen wir alles tun, um Menschen in Arbeit zu halten und bestehende Arbeitsplätze zu sichern“, so Schwanholz abschließend.