Unsere Internetseite soll eine Plattform für ernsthafte Diskussionen sein, bei dem Toleranz, Offenheit und Fairness zu den Grundprinzipien gehören. Wir begrüßen sachliche und konstruktive Inhalte, die zu einer angeregten Diskussion beitragen und der Meinung anderer Kommentatoren tolerant und unvoreingenommen begegnen. Wird gegen diese Grundprinzipien verstoßen, kann dies zur Löschung von Kommentaren führen.
Um bei uns zu kommentieren muss die eigene E-Mail-Adresse angegeben werden. Selbstverständlich wird diese E-Mail-Adresse nicht veröffentlicht und auch nicht an Dritte weitergegeben. Die Angabe einer falschen E-Mail-Adresse ist ein Verstoß gegen unsere Nutzungsbedingungen. Wir machen daher Stichproben, die dann zur Löschung von Kommentaren führen können. Mit Absenden des Formulars werden unsere Nutzungsbedingungen anerkannt.
Europaexperte Schwanholz für Wirtschaft und Energie zuständig
Die Konstituierung der Gremien im neu gewählten Deutschen Bundestag und in der SPD-Bundestagsfraktion schreitet voran. Europaexperte Dr. Martin Schwanholz aus Osnabrück tritt im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Angelegenheiten die Nachfolge von Kurt Bodewig an und ist künftig wirtschaftspolitischer Sprecher in allen europäischen Angelegenheiten der SPD-Bundestagsfraktion.
Der Wirtschaftswissenschaftler ist zusätzlich in Europa-Fragen energiepolitischer Sprecher seiner Fraktion und berät die Arbeitsgruppe Energie bei allen Gesetzesvorhaben auf diesem umfassenden Gebiet.
Mit In-Kraft-Treten des Lissabon-Vertrages ist künftig eine Europäisierung des Deutschen Bundestages zwingend erforderlich. Themen, die auf Ebene der Europäischen Union diskutiert und Entscheidungen die getroffen werden, müssen auch im Bundestag aufgegriffen werden. Es muss daher in Zukunft regelmäßig Debatten zu europäischen Themen geben und der Bundestag muss Stellungnahmen erarbeiten bzw. Gesetze verabschieden. So kann beispielsweise die Zustimmung der Bundesregierung zu bestimmten europäischen Rechtsakten künftig nur auf der Grundlage eines vorherigen Zustimmungsgesetzes erteilt werden.
Dr. Martin Schwanholz gehört deshalb als europawirtschafts- und energiepolitischer Sprecher dem in Gründung befindlichen Gremium an, das in diesem Zusammenhang direkt der Fraktionsspitze berichtet und Gesetzesvorhaben initiiert.