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Bezirksforum Europa im Deutschen Bundestag
Das reguläre Treffen des Forums Europa im SPD-Bezirk Weser-Ems hat in dieser Woche zum ersten Mal in Berlin stattgefunden.
Auf Einladung des Vorsitzenden und Osnabrücker Bundestagsabgeordneten Dr. Martin Schwanholz besuchten die Mitglieder des Bezirksforums Europa den Deutschen Bundestag. "Europapolitik wird zu einem Großteil in den europäischen Hauptstädten gemacht. Der Bundestag ist schon heute ein aktiver Mitgestalter deutscher Politik in Brüssel. Und mit dem Vertrag von Lissabon wird seine Bedeutung noch wachsen", so Schwanholz, der seit 2002 Mitglied im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages ist.
Höhepunkt war die Teilnahme an der Experten-Anhörung des EU-Ausschusses zum Vertrag von Lissabon, dem Bundestag und Bundesrat noch zustimmen müssen. Fachleute aus Forschung, Wissenschaft und Politik schilderten ihre Sicht zu umstrittenen Fragen des Vertragswerkes im Bereich Justiz und Inneres. Die Thematik war für die europapolitisch interessierten Genossinnen und Genossen besonders spannend und aufschlussreich. Bereits im Zuge der Debatte über eine Europäische Verfassung hatten sie sich intensiv mit der Zukunfts- und Handlungsfähigkeit der EU auseinandergesetzt.
„Ein sehr interessanter Tag, der Einblicke in die Detailarbeit jenseits der großen Parlamentsdebatten vermittelte“, so die Gäste aus dem Bezirk Weser-Ems.
