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Schwanholz: Europa braucht nicht nur mehr Arbeitsplätze, sondern auch bessere
"Unsere Erfolge auf dem Arbeitsmarkt brauchen den europäischen Vergleich nicht zu scheuen", so der Osnabrücker SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz zur gestern veröffentlichten Bewertung der deutschen Beschäftigungspolitik durch die EU-Kommission. Deutschland habe mit einer Beschäftigungsquote von 67,5 Prozent die beschäftigungspolitische Zielsetzung der EU für 2010 fast erreicht und schneide insgesamt deutlich besser ab als der Durchschnitt der EU-Staaten.
Mit den von der EU-Kommission gestern vorgelegten Länderempfehlungen und Vorschlägen beginnt die Debatte über die Neuauflage der gemeinsamen europäischen Strategie für mehr Wachstum und Beschäftigung (die so genannte Lissabon-Strategie) für die Jahre 2008 bis 2010.
Schwanholz, der im EU-Ausschuss für die europäische Beschäftigungspolitik zuständig ist, begrüßte die besondere Anerkennung der Erfolge bei der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit durch die EU-Kommission. "Zwanzig Prozent weniger arbeitslose Jugendliche als noch vor einem Jahr. Das ist eine bemerkenswerte Entwicklung." Ebenso hervorzuheben sei der enorme Zuwachs bei den älteren Beschäftigten. Fast die Hälfte der über 55jährigen in Deutschland hat heute Arbeit. Vor sieben Jahren waren weniger als 40 Prozent dieser Altersgruppe beschäftigt. "Was wir heute ernten, sind auch die Früchte der Arbeitsmarktreformen unter Rot-Grün", so Schwanholz weiter.
Bei der Lissabon-Strategie gehe es aber nicht nur darum, mehr Arbeitsplätze zu schaffen, sondern auch bessere. "Wir brauchen für die weiteren Reformen ein klares Leitbild der Guten Arbeit, wie es von den europäischen Arbeitsministern unter deutscher Ratspräsidentschaft formuliert wurde", sagte Schwanholz. Soziale Ziele müssten in den gemeinsamen europäischen Leitlinien für die künftige Ausrichtung der Lissabonner Strategie deutlich benannt werden. Dazu zähle unter anderem ein angemessenes Mindesteinkommen für alle, verbunden mit dem Grundsatz, dass Arbeit sich lohnen und fair bezahlt werden muss.
Schwanholz: "Die Lissabon-Strategie ist schließlich kein Selbstzweck. Ihre Berechtigung liegt allein darin, Wohlstand und Wohlfahrt der Menschen in der EU zu erhöhen."