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Schwanholz: Europäischer Sozialfonds - 50 Jahre Investitionen in Menschen
Der Europäische Sozialfonds, kurz ESF, wird in diesem Jahr 50 Jahre alt. Der ESF ist damit so alt wie die Europäische Union selbst.
"Wenn wir in dieser Woche 50 Jahre ESF feiern, würdigen wir ein halbes Jahrhundert gelebte europäische Solidarität", sagte der Osnabrücker SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz. Es sei den Gründungsvätern der Gemeinschaft zu verdanken, dass Europa von Anfang an eine soziale Dimension hatte. "Wer behauptet, die EU habe sich um Beschäftigung und Soziales nicht zu kümmern, der irrt", so Schwanholz weiter. Auch wenn die Kompetenzen in diesen Bereichen vornehmlich bei den EU-Mitgliedsstaaten liegen.
Von diesen europäischen Mitteln profitieren die Menschen unmittelbar. Jugendliche ohne Ausbildung, Migranten, Menschen mit Behinderungen und andere Arbeitssuchende werden mit ESF-Mitteln bei der Beratung, Qualifizierung und Eingliederung unterstützt. Schwanholz: "Europa ist nicht immer so weit weg, wie wir häufig denken. Wir müssen nur aufmerksamer hinschauen."
In Osnabrück unterstützte der ESF in den vergangenen Jahren zum Beispiel das Projekt "JUMP - Der Sprung ins Leben" der Handwerkskammer Osnabrück-Emsland. Damit wurden erfolgreich Jugendliche und jungen Erwachsene ohne Ausbildung gefördert. Ein anderes Beispiel: Das Projekt GENIA („Gemeinschaftliche Entwicklungspartnerschaft für Nachhaltigkeit und Innovation auf dem Arbeitsmarkt“) erhält aus dem ESF einen Zuschuss von 2,4 Millionen Euro. Die Fachhochschule Osnabrück und weitere Projektpartnern aus Osnabrück und Weser-Ems entwickeln damit neue Weiterbildungs- konzepte und beraten bzw. qualifizieren Arbeitssuchende, Beschäftigte und Unternehmen.
Neben einer Vielzahl von lokalen und regionalen Projekten fördert der ESF auch bundesweite Programme. So flossen ESF-Mittel beispielsweise in das "Sofortprogramm zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit", in die Förderung "Zusätzliche Hilfen zur Sicherung von Existenzgründungen" der Bundesagentur für Arbeit oder in das Bundesprogramm "XENOS" zur Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in Verbindung mit dem Arbeitsmarkt.
Der ESF wurde 1957 in den Römischen Gründungsverträgen der Gemeinschaft niedergelegt und ist damit der älteste der EU-Strukturfonds. Seine Hauptaufgabe ist es, die EU-Mitgliedsstaaten bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zu unterstützen.
In der neuen Förderperiode von 2007 bis 2013 konzentriert sich die ESF-Förderung auf vier Schwerpunkte: die Anpassungsfähigkeit von Arbeitskräften und Unternehmen, den Zugang zum Arbeitsmarkt, die soziale Eingliederung durch Bekämpfung von Diskriminierung und durch einen besseren Zugang zur Beschäftigung für benachteiligte Menschen sowie auf Partnerschaften zwecks Reformen in den Bereichen Beschäftigung und Eingliederung. Dafür stehen Bund und Ländern von 2007 bis 2013 insgesamt ESF-Mittel in Höhe von 9,4 Milliarden Euro zur Verfügung, die als Zuschüsse an Projekte und Einzelpersonen verteilt werden.