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Schwanholz: Gemeinsame Grundsätze zur Flexicurity weisen in die richtige Richtung
In der am Mittwoch vorgelegten Mitteilung der EU-Kommission zur Flexicurity (aus engl. flexibility und security) schlägt die Kommission vor, gemeinsame Grundsätze aufzustellen, um Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung und Arbeitszufriedenheit dadurch zu fördern, dass Flexibilität und Sicherheit für Arbeitnehmer und Unternehmen miteinander verbunden werden.
Erklärtes Ziel der Kommission ist es, gemeinsame, europaweit gültige Grundsätze hierfür herauszuarbeiten. Die Kommission konstatiert, dass verschiedene Optionen, wie z.B.
- flexible und sichere Arbeitsverträge,
- eine umfassende Strategie des lebenslangen Lernens,
- wirksame aktive arbeitsmarktpolitische Maßnahmen und
- moderne soziale Sicherungssysteme
die Grundlage für die Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen bilden.
Schwanholz, in der SPD-Fraktion für die Europäische Beschäftigungspolitik zuständig, betont, dass die Analyse der Kommission in die richtige Richtung weist. In der Analyse finden sich viele Elemente des Konzepts der Guten Arbeit, dass von Bundesminister Franz Müntefering während der deutschen Ratspräsidentschaft auf der europäischen Agenda verankert wurde, so Schwanholz.
Wichtig ist auch, dass die Kommission zu dem klaren Ergebnis kommt, dass mehr und bessere Arbeitsplätze nicht durch den Abbau von Sozialstandards zu erreichen sind, sondern ein vielfältiges Maßnahmen- bündel erfordern. Zudem betont die Kommission die Notwendigkeit der Förderung des lebenslangen Lernens und von aktiven arbeitsmarkt- politischen Maßnahmen.
Schwanholz begrüßt sehr, dass die Kommission in ihrer Mitteilung deutlich macht, dass es für die Flexicurity kein einheitliches Standardmodell gibt, sondern dass vielmehr in jedem Mitgliedstaat unter Berücksichtigung der jeweiligen Gegebenheiten und in enger Abstimmung mit den Sozialpartnern geprüft werden, wie Flexibilität und Sicherheit ausbalanciert werden können.
Zwischen Arbeitsplatzsicherheit einerseits und Arbeitsproduktivität andererseits besteht ein enger Zusammenhang, unterstreicht Schwanholz. Flexicurity bedeutet für uns, dass notwendige Veränderungen grundsätzlich innerhalb des Arbeitsverhältnisses erfolgen und nicht durch Entlassungen erreicht werden.