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Hirche lässt Badbergen im Stich
Poppe: Maut auch für die B 68 im Nordkreis!
Presseerklärung des Landtagsabgeordneten Claus Peter Poppe vom 6. Januar 2006:
Mit "Zorn und Unverständnis" hat der SPD-Landtagsabgeordnete Claus Peter Poppe auf die Meldung reagiert, dass die B 68 im Nordkreis Osnabrück nicht auf der Liste der Bundesstraßen erscheint, die zum Schutz vor dem zunehmenden LKW-Ausweichverkehr selbst mit der Maut belegt werden sollen. Er werde sich sehr intensiv um eine Änderung und Ergänzung des Vorschlags bemühen, sagte er nach Gesprächen mit Verkehrsexperten. Die Belastung der Anwohner vor allem in Badbergen sei unerträglich geworden.
Die Verantwortung für das Abrücken von der ursprünglichen Planung, die für acht Bundesstraßen-Abschnitte in Niedersachsen eine Gebührenerhebung vorsah, sieht Poppe beim niedersächsischen Wirtschaftsminister Hirche (FDP), der nur drei Strecken an das Bundesverkehrsministerium gemeldet habe. Die B 68 im Nordkreis Osnabrück, ursprünglich auch auf dieser Liste vorgemerkt, wurde vom Ministerium nicht benannt und konnte daher in Berlin auch nicht berücksichtigt werden. Wie Poppe mitteilte, hat er bereits mit den Bundestagsabgeordneten Martin Schwanholz (Osnabrück) und Gabriele Groneberg (Cloppenburg) Kontakt aufgenommen, um ein abgestimmtes Vorgehen zu erreichen. Auch der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerd Will, wurde eingeschaltet und erklärte: "Der Verzicht auf die fünf weiteren ursprünglich für die Mautpflicht vorgesehenen Strecken dürfte bei den betroffenen Anwohnern nur Kopfschütteln hervorrufen."