Unsere Internetseite soll eine Plattform für ernsthafte Diskussionen sein, bei dem Toleranz, Offenheit und Fairness zu den Grundprinzipien gehören. Wir begrüßen sachliche und konstruktive Inhalte, die zu einer angeregten Diskussion beitragen und der Meinung anderer Kommentatoren tolerant und unvoreingenommen begegnen. Wird gegen diese Grundprinzipien verstoßen, kann dies zur Löschung von Kommentaren führen.
Um bei uns zu kommentieren muss die eigene E-Mail-Adresse angegeben werden. Selbstverständlich wird diese E-Mail-Adresse nicht veröffentlicht und auch nicht an Dritte weitergegeben. Die Angabe einer falschen E-Mail-Adresse ist ein Verstoß gegen unsere Nutzungsbedingungen. Wir machen daher Stichproben, die dann zur Löschung von Kommentaren führen können. Mit Absenden des Formulars werden unsere Nutzungsbedingungen anerkannt.
Schwanholz in die europapolitische Kommission beim SPD-Parteivorstand berufen
Dr. Martin Schwanholz wird künftig der europapolitischen Kommission des Parteivorstandes der SPD angehören. Er wird dort den SPD-Landesverband Niedersachsen vertreten. Das teilte heute das Büro des Osnabrücker Bundestagsabgeordneten in Berlin mit.
"Europa ist ein beliebtes Thema bei Festtagsreden, aber wir müssen endlich begreifen, dass wir eine klare und starke Europapolitik brauchen, wenn wir die Entscheidungen in Brüssel beeinflussen wollen", sagte Dr. Martin Schwanholz. Es komme in Zukunft stärker darauf an, den Zusammenschluss mit den sozialdemokratischen Parteien in anderen EU-Staaten zu suchen und gemeinsam zu agieren. Nicht nur für viele Bürgerinnen und Bürger sei Europa sehr fern, auch bei manchen politischen Akteuren müsse das Bewusstsein für die Bedeutung der Europapolitik noch weiter geschärft werden. "Da haben wir auch als Partei noch Handlungsbedarf", so Schwanholz.
Der europapolitischen Kommission gehören SPD-Abgeordnete aus dem Europäischen Parlament, dem Bundestag und aus Landtagen sowie weitere Europa-Experten an. Die Kommission erarbeitet in den kommenden Monaten
die europapolitischen Grundsatzpositionen der SPD. Im Herbst 2007 soll dann ein SPD-Bundesparteitag über das neue Grundsatzprogramm beschließen.
"Die größte politische Herausforderung besteht heute und in den kommenden Jahren darin, Globalisierung sozial zu gestalten", so Schwanholz, der seit 2002 auch Mitglied im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages ist. Wie schwierig der soziale Ausgleich innerhalb Europas ist, zeige sich zum Beispiel bei der Diskussion über die Dienstleistungsrichtlinie oder über den EU-Haushalt. Die SPD sei die erste deutsche Europapartei gewesen. Sie habe daher eine besondere Verantwortung, die Debatte über die Zukunft Europas voranzutreiben.
"Weder die deutsche Politik, noch die Parteien können sich eine stiefmütterlichen Behandlung der Europapolitik leisten", sagte Dr. Martin Schwanholz. "Ein handlungsfähiges Deutschland wird es ohne Europa nicht geben."