Unsere Internetseite soll eine Plattform für ernsthafte Diskussionen sein, bei dem Toleranz, Offenheit und Fairness zu den Grundprinzipien gehören. Wir begrüßen sachliche und konstruktive Inhalte, die zu einer angeregten Diskussion beitragen und der Meinung anderer Kommentatoren tolerant und unvoreingenommen begegnen. Wird gegen diese Grundprinzipien verstoßen, kann dies zur Löschung von Kommentaren führen.
Um bei uns zu kommentieren muss die eigene E-Mail-Adresse angegeben werden. Selbstverständlich wird diese E-Mail-Adresse nicht veröffentlicht und auch nicht an Dritte weitergegeben. Die Angabe einer falschen E-Mail-Adresse ist ein Verstoß gegen unsere Nutzungsbedingungen. Wir machen daher Stichproben, die dann zur Löschung von Kommentaren führen können. Mit Absenden des Formulars werden unsere Nutzungsbedingungen anerkannt.
Für eine zukunftsgerichtete Weiterführung der Lissabon-Strategie
„Wir brauchen eine starke Partnerschaft für Wachstum und Beschäftigung, auf europäischer und nationaler Ebene.
Die gemeinsame Konzentration aller Kräfte auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit ist Europas einzige Chance, das Sozialstaatsmodell, wie wir es kennen, nachhaltig zu sichern“, erklärte der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz anlässlich der heutigen Debatte über die Neuausrichtung der so genannten Lissabon-Strategie im Bundestag.
Mit der Lissabon-Strategie hatte sich die Europäische Union im März 2000 das ehrgeizige Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten, wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu werden. Dieses Ziel sei bisher verfehlt worden. Anstatt aufzuholen habe Europa weiter an Boden gegenüber den USA verloren. 22 Millionen neue Jobs müssten bis 2010 entstehen, um das ursprüngliche Ziel doch noch zu erreichen. „Das ist unrealistisch“, so der für Beschäftigungspolitik zuständige Europa-Experte. Dennoch dürften die Ziele von Lissabon - mehr und bessere Arbeitsplätze, ein größerer sozialer Zusammenhalt und nachhaltiger Umweltschutz nicht aufgegeben werden.
Dr. Schwanholz begrüßte die von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Fokussierung der Lissabonner Agenda auf Wachstum und Beschäftigung. Europa attraktiver für Investitionen und Arbeit zu machen, Wissen und Innovation verstärkt zu fördern und durch den Umbau der Sozialsysteme sowie Investitionen in Bildung und Ausbildung mehr Menschen in Arbeit zu bringen, bedeute keinesfalls, dass sozial- und umweltpolitische Belange damit nachgeordnet wären.
Eine Rolle der Kommission als „moralische Instanz“, die die Mitgliedstaaten durch „naming“, „shaming“, „blaming“ zur Disziplin zwingt, lehnt Dr. Schwanholz dagegen ab. „Das widerspricht dem Gedanken einer Partnerschaft.“
Aber nur wenn alle Beteiligten partnerschaftlich zusammenwirkten und auch die nationalen Parlamente und gesellschaftlichen Akteure in den Mitgliedsstaaten angemessen eingebunden würden, könne die Lissabon-Strategie aufgehen.
„Letztlich wird der Erfolg der Lissabon-Strategie davon abhängen, ob wir den Bürgerinnen und Bürgern Europas die Lissabon-Strategie vermitteln und sie davon überzeugen können“, so Dr. Schwanholz. Hier sei in den ersten fünf Jahren viel zu wenig passiert. „Wenn wir die Bürgerinnen und Bürger nicht dazu bringen, mit Lissabon noch etwas anderes zu verbinden als die Hauptstadt Portugals, dann ist Lissabon als europäisches Projekt gestorben.“
„Wir brauchen eine starke Partnerschaft für Wachstum und Beschäftigung, auf europäischer und nationaler Ebene.
Die gemeinsame Konzentration aller Kräfte auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit ist Europas einzige Chance, das Sozialstaatsmodell, wie wir es kennen, nachhaltig zu sichern“, erklärte der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz anlässlich der heutigen Debatte über die Neuausrichtung der so genannten Lissabon-Strategie im Bundestag.
Mit der Lissabon-Strategie hatte sich die Europäische Union im März 2000 das ehrgeizige Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten, wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu werden. Dieses Ziel sei bisher verfehlt worden. Anstatt aufzuholen habe Europa weiter an Boden gegenüber den USA verloren. 22 Millionen neue Jobs müssten bis 2010 entstehen, um das ursprüngliche Ziel doch noch zu erreichen. „Das ist unrealistisch“, so der für Beschäftigungspolitik zuständige Europa-Experte. Dennoch dürften die Ziele von Lissabon - mehr und bessere Arbeitsplätze, ein größerer sozialer Zusammenhalt und nachhaltiger Umweltschutz nicht aufgegeben werden.
Dr. Schwanholz begrüßte die von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Fokussierung der Lissabonner Agenda auf Wachstum und Beschäftigung. Europa attraktiver für Investitionen und Arbeit zu machen, Wissen und Innovation verstärkt zu fördern und durch den Umbau der Sozialsysteme sowie Investitionen in Bildung und Ausbildung mehr Menschen in Arbeit zu bringen, bedeute keinesfalls, dass sozial- und umweltpolitische Belange damit nachgeordnet wären.
Eine Rolle der Kommission als „moralische Instanz“, die die Mitgliedstaaten durch „naming“, „shaming“, „blaming“ zur Disziplin zwingt, lehnt Dr. Schwanholz dagegen ab. „Das widerspricht dem Gedanken einer Partnerschaft.“
Aber nur wenn alle Beteiligten partnerschaftlich zusammenwirkten und auch die nationalen Parlamente und gesellschaftlichen Akteure in den Mitgliedsstaaten angemessen eingebunden würden, könne die Lissabon-Strategie aufgehen.
„Letztlich wird der Erfolg der Lissabon-Strategie davon abhängen, ob wir den Bürgerinnen und Bürgern Europas die Lissabon-Strategie vermitteln und sie davon überzeugen können“, so Dr. Schwanholz. Hier sei in den ersten fünf Jahren viel zu wenig passiert. „Wenn wir die Bürgerinnen und Bürger nicht dazu bringen, mit Lissabon noch etwas anderes zu verbinden als die Hauptstadt Portugals, dann ist Lissabon als europäisches Projekt gestorben.“