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Harmonisierung in Europa erforderlich
MdB Dr. Schwanholz und MdEP Groote besuchen Firma Rohstoff Recycling Osnabrück GmbH
Seit mehr als dreißig Jahren betreibt die „Rohstoff Recycling Osnabrück GmbH“ (RRO) ihr Schrottlager im Hafen. Kopfzerbrechen bereiten der Firma die in den letzten Monaten drastisch gestiegenen Preise für die Entsorgung von Gewerbemüll. Der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz und der Europaabgeordnete Matthias Groote aus Leer (beide SPD) informierten sich vor Ort über die Situation des Unternehmens.
Geschäftsführer Frank Düssler und Dr. Knut Schemme stellten das Unternehmen vor, das derzeit fünfzig gewerbliche Mitarbeiter beschäftigt. Der Betrieb recycelt Konsumgüterschrott, z.B. Altautos und Elektroschrott, und versorgt die Georgsmarienhütte sowie verschiedene andere Stahlwerke und Gießereien in Deutschland und dem benachbarten europäischen Ausland.
An dem Gespräch nahm neben den Vertretern des Betriebsrates, Hubert Meyering und Friedhelm Möllenkamp, auch Dr. Klaus Lang, Arbeitsdirektor der Georgsmarienhütte GmbH, teil. Seit 1995 gehört die RRO zur Georgsmarienhütte. Es wurde deutlich, dass ein unterschiedlicher Umgang mit den verbleibenden Abfällen in Europa den deutschen Unternehmen Probleme im europäischen Wettbewerb bereitet.
In Deutschland ist Anfang Juni die „Technische Anleitung Siedlungsabfall“ (TASi) in Kraft getreten, nach der Restmüll nicht mehr unbehandelt auf Deponien gebracht werden darf. Die jetzt vorgeschriebene Vorbehandlung, z.B. in Müllverbrennungsanlagen, habe zu einer erheblichen Verteuerung der Entsorgungskosten geführt, so die Unternehmensvertreter. Da es entsprechende gesetzliche Regelungen in den europäischen Nachbarstaaten noch nicht gebe, seien die deutschen Firmen hier im Wettbewerbsnachteil.
Eine europäische Harmonisierung sei dringend erforderlich, so Dr. Lang. Solange es diese nicht gebe, müssten Übergangsregelungen geschaffen werden.
Beide SPD-Abgeordneten betonten, das Ziel müsse sein, faire Wettbewerbsbedingungen in Europa zu schaffen. MdB Schwanholz und MdEP Groote sagten zu, in Berlin bzw. Brüssel Kontakte herzustellen und sich dafür einzusetzen, dass die Interessen der deutschen Wirtschaft auf dem Weg zur Harmonisierung gewahrt blieben.