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Schwanholz: Wir in Deutschland haben unsere Hausaufgaben gemacht!
Dr. Martin Schwanholz hielt Plenarrede zu den Ergebnissen des Frühjahrsgipfels der Europäischen Union
Anlässlich der Debatte im Deutschen Bundestag zu den Ergebnissen des Frühjahrsgipfels der Europäischen Union am 25./26. März 2004 sprach auch Dr. Martin Schwanholz, Europa- und Wirtschafts-Experte der SPD-Bundestagsfraktion.
Schwanholz betonte in seiner Rede, dass Deutschland auf dem richtigen Weg sei: "Mit der Agenda 2010 haben wir schon im vergangenen Jahr die Weichen in die richtige Richtung gestellt." Zu dieser Einschätzung, so der Osnabrücker, komme auch die EU-Kommission in ihrem Entwurf eines gemeinsamen Beschäftigungsberichts, der besonders betont, dass in Deutschland neue Arbeitsanreize insbesondere für ältere Arbeitskräfte und für Arbeitskräfte am unteren Ende der Lohnskala geschaffen worden sind.
"Wir in Deutschland haben unsere Hausaufgaben gemacht", bekräftigte Schwanholz. "Das bestätigt uns auch die Kommission!"
Die Europäische Kommission nennt in diesem Zusammenhang die Gesetze Hartz I-IV, die Einrichtung von Jobzentren zur Verbesserung der Arbeitsvermittlung sowie die Arbeitsplatzschaffung durch niedrige Steuersätze und Sozialversicherungsbeiträge bei den Minijobs. Auch Europa stehe ein Umbau der sozialen Sicherungssysteme bevor, wie er in Deutschland mit der Agenda 2010 begonnen hat.