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SPD-Europaexperte Schwanholz: Neues Wachstum durch EU-Erweiterung
Die am 1. Mai 2004 erfolgte Erweiterung der Europäischen Union muss nachdrücklich genutzt werden, um in Deutschland und Europa neues Wachstum zu erzeugen.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz erklärt dazu: „Durchweg erfreulich sind bereits vielfältige Prognosen der Wirtschaftsverbände und Forschungsinstitute.“ Der Bundesverband des Groß- und Außenhandels (BGA) beispielsweise rechnet aktuell mit der Entstehung von netto 500.000 neuen Arbeitsplätzen in Deutschland im Laufe der nächsten 10 Jahre. Diese Entwicklung ist begründet im enormen ökonomischen Nachholbedarf der Beitrittskandidaten bei Investitions- und Konsumgütern
Auch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) prognostiziert aus der EU-Osterweiterung einen zusätzlichen jährlichen Wachstumsimpuls zwischen 0,3 und 0,5 Prozent für Deutschland. Nach der kürzlich veröffentlichten Umfrage der IKB Deutsche Industriebank mit der KfW-Bankengruppe erwarten 49 Prozent der befragten Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes eine deutliche Zunahme im Exportbereich.
Zudem schätzt die Mehrheit der befragten Unternehmen den Effekt von Exporten und Direktinvestitionen auf die Beschäftigung in Deutschland positiv ein.
„Zur weiteren europäischen Wachstumsflankierung bedarf es eines neuerlichen investitions- und exportstützenden Zinssenkungsschrittes der Europäischen Zentralbank“, so Schwanholz. „Die EU-Wachstumsoffensive muss besonders in ihren innovationsbezogenen Komponenten so schnell wie möglich umgesetzt werden.“ Im Rahmen der kommenden Diskussion über die zukünftige EU-Strukturpolitik muss dafür Sorge getragen werden, dass rein EU-interne Betriebsverlagerungen nicht noch zusätzlich durch EU-Fördermittel subventioniert werden können. „Mit der Durchsetzung der bis zu siebenjährigen Übergangsperiode bei der Arbeitnehmer-Freizügigkeit hat die Bundesregierung bereits dafür gesorgt, dass Arbeitsplätze in dieser noch kritischen Anpassungszeit in Deutschland sicherer sind und bleiben“, bekräftigt Schwanholz.