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Barroso zeigt endlich Einsicht – Umbildung der Kommission notwendig
Zur Verschiebung der Abstimmung des Europäischen Parlaments über die EU-Kommission erklärt Dr. Martin Schwanholz, Mitglied des Ausschusses für Angelegenheiten der Europäischen Union:
Mit der Bitte um Verschiebung der Abstimmung im EU-Parlament über die EU-Kommission zeige der designierte Kommissionspräsident José Manuel Barroso in der sprichwörtlich letzten Sekunde Einsicht. "Seine Wahl vor drei Monaten mit deutlicher Mehrheit hat Herr Barroso offensichtlich als Blankovollmacht für autoritäres Auftreten missverstanden", so der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete. Dabei war es ein Ausdruck des Vertrauensvorschusses, den das Europäische Parlament ihm gegeben habe. Diesen Vorschuss habe er durch seine Uneinsichtigkeit gegenüber der berechtigten Kritik an einzelnen Kommissionskandidaten in spektakulär kurzer Zeit verspielt. "Barrosos Verhalten zeigt auch, dass er den tieferen Sinn des Verfahrens zu Bestellung der Kommission in keiner Weise verstanden hat," erklärte der Bundestagsabgeordnete weiter.
Der Auswahlmechanismus sichert die Balance zwischen der Verantwortung des Präsidenten, den berechtigten Interessen der Mitgliedsstaaten aber auch der Macht des Europäischen Parlaments. Diese von Barroso gezeigte Unkenntnis der Mechanismen des institutionellen Zusammenspiels in der EU gebe einiges an Besorgnis für die Zukunft auf.
Damit eine Kommission Barroso überhaupt eine Zukunft habe, müsse er nun substanzielle Zugeständnisse gegenüber den Forderungen des Europäischen Parlaments machen und mindestens die Aufgabenbereiche neu verteilen. Ob dies reichen werde, muss das Parlament beurteilen. Ein früheres Eingehen auf das einzige direkt demokratisch legitimierte Organ der EU, das Parlament, hätte sicher eine solche Zuspitzung vermieden. "Die eingetretene schwierige Situation hat sich Barroso aber allein zuzuschreiben", sagte Schwanholz abschließend.