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Haushalt für Bildung und Forschung wächst 2005 um 4 Prozent
Die SPD setzt mit einem Plus von vier Prozent bei den Mitteln für Bildung und Forschung im Bundeshaushalt 2005 ihren Kurs in der Innovationspolitik konsequent fort:
"Seit 1998 sind die Ausgaben für diesen Politikbereich um 37,5 Prozent oder 2,72 Milliarden Euro auf rund 10 Milliarden Euro gestiegen", sagte Dr. Martin Schwanholz. "Wir haben die riesigen Potenziale unseres Landes für Innovationen freigesetzt."
Mit der Streichung weiterer Subventionen könnte die Steigerung künftig noch bedeutender ausfallen. "Die Opposition muss ihre unsinnige Blockadehaltung endlich aufgeben", betonte der SPD-Bundestagsabgeordnete.
Trotz eines konsolidierten Haushalts werde der Bund den Ländern im kommenden Jahr wieder eine Milliarde Euro für den Auf- und Ausbau von Ganztagsschulen bereitstellen. Mit einem Gesamtvolumen von vier Milliarden Euro sei es das größte jemals in Deutschland gestartete Schulprogramm. "Damit haben wir den richtigen Weg für die grundlegende Reform unseres Bildungssystems eingeschlagen", so Schwanholz weiter. Deutschland müsse international wieder zu den führenden Bildungsnationen aufschließen.