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Schwanholz: Mut zu Reformen
Für eine Politik der sozialen und wirtschaftlichen Erneuerung Deutschlands
Am Montag hat der Sprecherkreis des "Netzwerk Berlin" das wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Positionspapier "Reformen für Arbeit und Gerechtigkeit" vorgestellt. Die Autoren plädieren darin für eine Politik der sozialen und wirtschaftlichen Erneuerung Deutschlands.
Anlässlich der Pressekonferenz in Berlin erklärt der Bundestags- abgeordnete Dr. Martin Schwanholz (SPD), einer der Hauptautoren des Papiers:
Die Ausgangslage ist klar: Wir stehen einem ebenso raschen wie radikalen Wandel der sozialen, ökonomischen, technischen und demographischen Rahmenbedingungen gegenüber. Deshalb brauchen wir neue, zeitgemäße Ideen und intelligente Lösungsvorschläge. Politische Ziele, Instrumente und Strategien sind weiterzuentwickeln, auch 'Heilige Kühe' müssen auf den Prüfstand.
Die Grundwerte der Sozialdemokratie - Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität - sind dabei unbestritten. Sie bleiben Leitmotiv einer Politik, die alt hergebrachte Mittel, Institutionen und Verfahren auf ihre Zukunftstauglichkeit überprüft und, wo nötig, erneuert, um Wohlstand und soziale Gerechtigkeit langfristig zu sichern.
Das Papier kann im Büro von Dr. Martin Schwanholz angefordert oder auf der Homepage www.martin-schwanholz.de abgerufen werden.