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Hartz-Gesetze: Impuls für Arbeitsmarktpolitik aus einem Guss
Auf Einladung der IG Metall diskutierten Mitte November rund 150 Gewerkschafter in der Stadthalle Osnabrück die auf den Hartz-Vorschlägen basierenden Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt der rot-grünen Koalition.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz nahm an dieser Diskussion teil. Einer der zentralen Diskussionspunkte war die vermittlungsorientierte Zeitarbeit. Der Plan, dass zukünftig für die ehemals Arbeitslosen der im Entleihbetrieb übliche Lohn und die dort üblichen Arbeitszeitbestimmungen gelten, sei ein Schritt in Richtung einer kurzfristig zu erwartenden europäischen Richtlinie, so Schwanholz. Mit den beiden Hartz-Gesetzen haben die Koalitionsfraktionen die größte Arbeitsmarktreform in der Geschichte der Bundesrepublik eingeleitet. Damit wurde ein Wahlversprechen eingelöst und die Koalitions- vereinbarungen in einem zentralen Punkt umgesetzt.
Durch die Verbesserung der Service- und Vermittlungsqualität der Arbeitsämter und durch den Abbau überflüssiger Bürokratie sind die Rahmenbedingungen für eine rasche, nachhaltige Vermittlung in Arbeit geschaffen. Schwanholz ist sich sicher: "Die neu eingeführten Maßnahmen werden auch dem Arbeitsmarkt in Stadt und Land Osnabrück neue Impulse geben."