EU-Reformvertrag von Lissabon-Vertrag in Kraft getreten Mit dem Inkrafttreten des lang umstrittenen Reformvertrags von Lissabon bricht in der Europäischen Union eine neue Ära an. „Zukünftig wird die EU demokratischer, transparenter und handlungsfähiger“, begrüßt der Europaexperte Dr. Martin Schwanholz (SPD) die neue Rechtsgrundlage der EU. mehr...
Die europäische Kommission hat den Antrag der Bundesregierung auf Unterstützung der ehemaligen Karmann Beschäftigten in vollem Umfang gebilligt. Insgesamt erhält die Transfergesellschaft nun 9,5 Mio. Euro zusätzliche Mittel für Qualifizierungsmaßnahmen. mehr...
Die europäische Kommission hat den Antrag der Bundesregierung auf Unterstützung der ehemaligen Karmann Beschäftigten in vollem Umfang gebilligt. Insgesamt erhält die Transfergesellschaft nun 9,5 Mio. Euro zusätzliche Mittel für Qualifizierungsmaßnahmen. mehr...
Der tschechische Präsident Vaclav Klaus hat nach monatelanger Blockade als letztes europäisches Staatsoberhaupt den Vertrag von Lissabon unterschrieben. Damit ist der der Weg für das Inkrafttreten des EU-Reformvertrags frei. mehr...
Die EU-Staaten haben auf ihrem gestrigen Gipfeltreffen in Brüssel die letzte politische Hürde für die Annahme des Lissabon-Vertrags aus dem Weg geräumt: Die 27 Staats- und Regierungschefs akzeptierten eine Sonderklausel für Tschechien. mehr...
Zum Streit der künftigen Koalitionspartner CDU/CSU und FDP über einen möglichen EU-Beitritt der Türkei erklärt Europa-Experte Dr. Martin Schwanholz: Die CSU ist ein schlechter Verlierer. Erst konnten sich die CSU-Granden mit ihren überzogenen Forderungen bei der im Sommer verabschiedeten Begleitgesetzgebung zum Vertrag von Lissabon nicht durchsetzen, und nun versuchen sie erneut Sand ins europäische Getriebe zu streuen. mehr...
Am vergangenen Wochenende hat die irische Bevölkerung zum zweiten Mal über den Vertrag von Lissabon abgestimmt – und ihm diesmal mit einer überwältigenden Zweidrittel-Mehrheit zugestimmt. "Das ist ein guter Tag für Europa" erklärt der sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz. " Mit dem positiven Ausgang des Referendums hat Irland Verantwortung für die Europäische Union übernommen. Dies müssen nun auch alle anderen Beteiligten tun," mahnt Schwanholz. mehr...
Ich danke Ihnen für Ihr Vertrauen. Ich freue mich, die Interessen der Region Osnabrück auch in den nächsten vier Jahren in Berlin vertreten zu können. Ihr Auftrag dazu ist für mich Motivation und Verpflichtung. Ihr Dr. Martin Schwanholz, MdB mehr...
