Anlässlich des internationalen Tages der Freiwilligen am 5. Dezember erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz: "Unsere Demokratie lebt durch das demokratische Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Wir wollen eine starke, lebendige Bürgergesellschaft, in der die Menschen für sich und füreinander eintreten, die Freiheit nutzen ihre Meinung zu äußern und sich in Initiativen, Verbänden, Vereinen zusammenschließen." mehr...

Zum Gespräch mit dem Präsidenten der Europäischen Investitionsbank, Dr. Werner Hoyer, im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Martin Schwanholz, MdB: mehr...

Die Ergebnisse der letzten 12 Landtagswahlen haben gezeigt, dass die Sozialdemokratie in Zeiten der europäischen Wirtschafts- und Finanzkrise und bei anhaltender Schwäche der schwarz-gelben Bundesregierung gebraucht wird. Vor diesem Hintergrund lautete der Titel der 12. Netzwerk-Jahrestagung, die am vergangenen Freitag im Deutschen Bundestag stattgefunden hat, "Sozialer Zusammenhalt, wirtschaftliche Vernunft und gutes Regieren. Die Erneuerung der SPD durch die Länder". mehr...

Zum Haushalts-Einzelplan des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz: "Die schwarz-gelbe Bundesregierung verstolpert die Energiewende und verliert wichtige Zeit für den dringend notwendigen Systemumbau in Deutschland." mehr...

Anlässlich des Gesetzentwurfs zur Abschaffung des Schienenbonus erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz: "Die Regierungskoalition verspielt eine wichtige Chance für den Lärmschutz an den Bahnstrecken." mehr...

Zur Debatte des Haushaltes des Bundesverbraucherministeriums erklärt der Wirtschaftsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Martin Schwanholz: "Wir wollen für die Einrichtung von Marktwächtern Mittel zur Verfügung stellen. Die Verbraucherzentralen sollen Märkte beobachten, unlautere Praktiken aufspüren und Missstände an die Aufsichtsbehörden weitergeben." mehr...

Anlässlich der Einigung des Koalitionsausschusses von CDU, CSU und FDP, zum 1. August 2013 ein Betreuungsgeld einführen zu wollen, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz: mehr...

Zu Medienberichten, wonach die CSU die Abschaffung der Studiengebühren in Bayern erwägt, erklärt der Osnabrücker SPD-Bundestagsabgeordneter Dr. Martin Schwanholz: "Der Sinneswandel der CSU kommt spät, ist aber dennoch zu begrüßen. Wenn sich nun auch Horst Seehofer von Studiengebühren verabschiedet, wird es einsam um David McAllister." mehr...

Zum Antrag der EU-Kommission, die Mitgliedstaaten zur verstärkten Zusammenarbeit für eine Finanztransaktionssteuer zu ermächtigen, erklärt der Wirtschafts- und Europaexperte der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Martin Schwanholz: "Es ist gut, dass die EU-Kommission mit ihrem Antrag für die Finanztransaktionssteuer weiter Druck macht. Die Bundesregierung muss jetzt dafür sorgen, dass der Kommissionsvorschlag im ECOFIN möglichst schnell die nötige qualifizierte Mehrheit erhält". mehr...

Zur abschließenden Beratung des Gesetzentwurfs zum deutsch-schweizerischen Steuerabkommen im Finanzausschuss erklärt der Wirtschafts- und Europaexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Martin Schwanholz: "Die SPD-Bundestagsfraktion hat das deutsch-schweizerische Steuerabkommen abgelehnt. Erwartungsgemäß ergab die parlamentarische Beratung keine Erkenntnisse, die eine Neubewertung rechtfertigen könnten." mehr...