Demokratie
© Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde
Arbeitsgruppe Demokratie
Anspruch und Zweck meiner Arbeit als Volksvertreter sind es, Politik für die Menschen, für ein hohes Wohlstandsniveau und für Chancengleichheit in Bildung, Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur zu machen. Diejenigen, die sagen, „die in Berlin“ seien zu weit weg vom Alltag und „den Menschen“, beunruhigen mich sehr. Politikverdrossenheit ist eine Gefahr für unsere Demokratie, der wir entschieden entgegentreten müssen.
Auch eine Form der Demokratieförderung: Martin Schwanholz diskutiert mit Schülerinnen und Schülern der BBS Haste über Politik.
Mit Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Bundestagsfraktion habe ich 2009 die Arbeitsgruppe Demokratie ins Leben gerufen. Hier beschäftigen wir uns mit Fragen rund um die Funktionsweise des Politischen Systems, warum das Volk eine Distanz zur Politik empfindet und aus welchem Grund sich politische Protestbewegungen formieren. Wir überlegen, was wir besser machen können, um den Bürgerinnen und Bürgern Politik als unsere tägliche Arbeit näher zu bringen. Drei Schwerpunkte legen wir uns in unserer Arbeit: Demokratie und Medien, Reformen im politischen Betrieb und Demokratische Bildung in der Schule.
Derzeit machen wir uns stark für die Einführung direktdemokratischer Verfahren auf Bundesebene.
Unser Ideenpapier ist in der Berliner Republik erschienen und unter diesem Link abzurufen.